Sebastian Scholz Beiträge

Kommen jetzt endlich höhere Klimaziele?

Kommen jetzt endlich höhere Klimaziele?

In Deutschland hat sich eine neue Debatte entsponnen, die Klimaziele zu erhöhen. Ausgangspunkt der politischen Diskussion ist das im Dezember angepasste Klimaziel der EU. Bis 2030 will die EU den Ausstoß von Treibhausgasen statt wie im Jahr 2014 beschlossen um 40 Prozent nun um 55 Prozent mindern (hier unsere Bewertung der EU-Ziele). Es wird Zeit, dass endlich auch die nationalen Ziele erhöht werden!

Fünf Jahre nach Paris

Fünf Jahre nach Paris

Am 12. Dezember 2015 fiel in Paris der Hammer und Laurent Fabius, der damalige französische Außenminister und Gastgeber der Weltklimakonferenz, verkündete, dass das Pariser Klimaabkommen angenommen ist.Wir haben es damals gefeiert, so wie fast alle Akteur*innen aus der Klimabewegung und der Politik.

Mit dem Pariser Klimaabkommen wurde sich unter anderem darauf verständigt, die globale Erderhitzung auf 1,5°C, zu begrenzen. Der Weg dorthin soll über individuelle Ziele auf Ebene jedes einzelnen Staates erfolgen. Schon 2015 sah dieser Weg nicht so aus, als ob er zum Ziel führen würde, sodass ein Überprüfungsmechanismus geplant wurde, der dazu führen soll (und muss), dass die individuellen Klimaschutzziele stetig angehoben werden. So soll die Aufwärtsspirale in Gang kommen.

Fünf Jahre später ist es Zeit für eine erste Bilanz. Wobei das eigentlich immer noch zu früh ist, denn es trat zwar bereits im November 2016 in Kraft, die Regelungen des Pariser Abkommens greifen jedoch erst ab 2020 – also ab diesem Jahr. Dennoch: Was ist seitdem passiert, was hat das Pariser Klimaabkommen gebracht?

Ich fliege zur Klimakonferenz – leider

Ich fliege zur Klimakonferenz – leider

Ich fahre gerne Zug! Also wirklich. Ich habe dieses Jahr alle meine Urlaubsreisen mit dem Zug organisiert. Und nein, ich war nicht nur in Brandenburg oder Mecklenburg-Vorpommern, sondern in Tschechien, Österreich und in Italien, und dort sogar auf Sizilien – mit dem Zug machbar, wenn man sich die Zeit nimmt. Auch meine letzten Dienstreisen nach Brüssel und Paris habe ich selbstverständlich mit dem Zug unternommen.

Lange Zugfahrten sind aus meiner Sicht großartig, um in Ruhe zu arbeiten. Der gelegentliche Blick aus dem Fenster hilft mir, meine Gedanken zu sortieren; wenn ich Texte schreibe, bin ich im Zug oft produktiver und schneller als im Büro. Auf meinen privaten Reisen liebe ich es, mich in die Musik aus den Kopfhörern zu vertiefen und lese ausgiebig Zeitung und Bücher. Zugfahren entschleunigt mich. Schon deshalb wäre ich gerne zur Klimakonferenz nach Madrid mit dem Zug gefahren, es folgen ja zwei Wochen voller Hektik und Zeitdruck. Die Gelegenheit war je eigentlich perfekt, denn anders als nach Chile (dort sollte ursprünglich die Klimakonferenz stattfinden), kann man innerhalb Europas anders als per Flugzeug reisen.

Klimaschutzpolitik in Deutschland – bitte jetzt endlich wirklich!

Klimaschutzpolitik in Deutschland – bitte jetzt endlich wirklich!

Das Klimaschutzgesetz ist das Kernstück der nationalen Klimapolitik in dieser Legislaturperiode. Die Parteichefinnen Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU und Andrea Nahles von der SPD betonen dies zumindest. Beim Klimaschutzgesetz geht es aber nicht nur um Lippenbekenntnisse. Bereits im Koalitionsvertrag der aktuellen großen Koalition ist dieses Projekt vereinbart. Der vorgelegte Referentenentwurf des Klimaschutzgesetzes von Umweltministerin Svenja Schulze – so könnte man denken – müsste nun von den Koalitionären gefeiert werden. Aber Klimaschutzpolitik in Deutschland funktioniert schon lange nicht mehr so einfach, dass die offiziellen Positionen der Parteien auch tatsächlich umgesetzt werden.

Freitags geht es um die Zukunft!

Freitags geht es um die Zukunft!

Also ich bekomme fast immer Gänsehaut, wenn ich Mitschnitte der Reden Greta Thunbergs höre oder sehe. Die junge schwedische Aktivistin formuliert klar und deutlich, wie drastisch die Klimakrise und wie dringend Handeln ist. Es ist nicht so, dass ich aus ihren Reden für mich neue Informationen gewinne. Nein – das Wissen, das ihrer Arbeit zugrunde liegt, steht auch mir zur Verfügung. Es beeindruckt mich hingegen sehr, wie pointiert die Schülerin die Entscheider und Entscheiderinnen adressiert und wie klar sie Zusammenhänge herstellt.

Polen und die Kohle

Polen und die Kohle

Warum eigentlich findet die Klimakonferenz ausgerechnet in Polen statt? Immerhin haben hier in den letzten zehn Jahren bereits zwei Klimakonferenzen stattgefunden: im Jahr 2008 in Posen und im Jahr 2013 in Warschau. Die Antwort ist wohl in der Verbindung Polens mit der Kohle zu suchen. In diesem Jahr findet die Klimakonferenz gar im Herzen der polnischen Kohlewirtschaft statt: in Kattowitz. Der Gastgeber wollte wohl sicherstellen, dass die Konferenzteilnehmer nicht an Kohle als hier alltäglichem Energieträger vorbei kommen.

Halbzeit auf der Weltklimakonferenz in Polen

Halbzeit auf der Weltklimakonferenz in Polen

Es ist Halbzeit auf der Weltklimakonferenz im polnischen Kattowitz. Es ist, wie eigentlich immer zu diesem Zeitpunkt auf Klimakonferenzen, noch viel zu wenig erreicht. In diesem Jahr muss das Regelwerk zur Ausgestaltung des Pariser Klimaabkommens verhandelt werden. Außerdem müssen die Ambitionen gesteigert werden. Schon in Paris war klar, dass die nationalen Beiträge zur Begrenzung der Erderhitzung nicht ausreichen werden. Der jüngst veröffentlichte Sonderbericht des IPCC über 1,5°C Erderhitzung macht deutlich, wie dringend es ist, dass Treibhausgasemissionen endlich sinken und die Klimaschutzambitionen aller Staaten deutlich steigen. Der Bericht stellt sogar einen möglichen Pfad dar, wie dieses Ziel erreichbar ist, ohne auf negative Emissionen aus großflächigen Bioenergieplantagen kombiniert mit CO2-Abtrennung zu setzen.

Klimakonferenz im Kohleland

Klimakonferenz im Kohleland

Am Sonntag (2. Dezember) wurde die Weltklimakonferenz im polnischen Kattowitz eröffnet. Es steht einiges auf der Agenda. Das Pariser Klimaschutzabkommen braucht endlich ein Regelwerk und mindestens ebenso wichtig: Die Staaten müssen mit dem Auftrag nachhause reisen, bis zum Jahr 2020 deutlich ambitioniertere Klimaschutzzusagen zu machen. Denn klar ist, nach aktuellem Stand der nationalen Klimaschutzbeiträge wird das nichts mit den Zielen von Paris. Wir landen eher bei 3,2 Grad Celsius globaler Erderhitzung als bei zwei Grad. Die eigentlich notwendige Begrenzung auf 1,5°C ist nach aktuellen Ambitionen völlig außer Reichweite. Das muss sich endlich ändern.

Die Klimakrise kommt bei uns an

Die Klimakrise kommt bei uns an

Die Faktenlage ist eindeutig. Seit Jahren. Wir müssen endlich handeln.

Wir erleben gerade ein Extremwetterereignis, nämlich einen extrem warmen und trockenen Sommer. Die Landwirte in unseren Breiten haben vielerorts Noternten durchgeführt, da in Folge der Trockenheit ohnehin kein Korn ausgebildet wird. Die Flüsse und Gewässer werden immer wärmer. Und je wärmer das Wasser, desto weniger Sauerstoff ist darin gelöst. In Hamburg wurden in diesen Wochen tonnenweise tote Fische, die wegen Sauerstoffmangel verendeten, aus den Gewässern abgefischt. Auch die Infrastrukturen geraten an ihre Grenzen, beispielsweise thermische Kraftwerke: für ihren Betrieb benötigen sie Kühlung, aber Kühlwasser aus Flüssen ist knapp und bereits warm. Mit der Folge, dass Kraftwerke entweder gedrosselt werden müssen oder mit einer Ausnahmegenehmigung die Flüsse weiter über die eigentlich zulässigen Grenzwerte erhitzen und damit auch das Fischsterben weiter verstärken. Im Norden Deutschlands beklagen Wasserversorger Wasserknappheit und befürchten, die Wasserversorgung rationieren zu müssen. In Hannover musste der Flugbetrieb wegen eines Hitzeschadens auf einer Start- und Landebahn für Tage eingestellt werden. Zur Kühlung der Betonplatten werden sie nun täglich gewässert.

Klima schützen – Kohle stoppen!

25.000 forderten das Ende der Kohle. Bild: Sebastian Scholz

Zwei Tage bevor die Klimakonferenz in Bonn beginnt, gehen rund 25.000 Menschen auf die Straße, um für den Klimaschutz und den Kohleausstieg zu demonstrieren. Der Protest ist kreativ, bunt und international. Zu einer Klimademo sind noch nie so viele Menschen in Deutschland zusammengekommen. Das zeigt, dass das Thema Klimaschutz viele Menschen bewegt, und auch dass der Kohleausstieg längst für die Mehrheit der Bevölkerung keine Frage des ob, sondern des wanns geworden ist.