GAP-Ticker: Das „Who is Who“ im Agrarausschuss des Europäischen Parlaments

GAP-Ticker: Who is Who im Agrarausschuss des Europäischen Parlaments

10. August 2018 Nachdem der Agrarkommissar Phil Hogan im Juni seine Vorschläge für die GAP-Reform vorgestellt hat, beraten nun der Ministerrat und das Europäische Parlament darüber. Allerdings nicht das ganze Parlament sondern lediglich zwei Ausschüsse befassen sich zu diesem Zeitpunkt mit der GAP-Reform: Der Agrarausschuss (COMAGRI) und der Umweltausschuss (COMENVI), dem ein (leider nicht sehr umfassendes) Mitspracherecht eingeräumt wurde. In dieser und der nächsten Woche wollen wir daher die wichtigsten deutschen Mitglieder dieser Ausschüsse vorstellen.

Insektenrückgang in den Niederlanden

Wer weiß, wo sie sonst noch liegen, die Datenschätze vergangener Jahrzehnte! Zumindest in den Niederlanden hat man nun einen weiteren ausfindig gemacht, ihn analysiert und ausgewertet. Angeregt von der Naturschutzorganisation Natuurmonumenten, veröffentlichten bereits im Mai diesen Jahres Wissenschaftler u.a. der Radboud-Universität Nijmegen und des Deutschen Zentrums für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) die Studie Analysis of insect monitoring data from De Kaaistoep and Drenthe. Die alarmierenden Befunde könnten auch in unserem Nachbarland Gesellschaft und Politik wachrütteln. Hierzulande hat man die Studie noch nicht registriert. Dabei täten wir gut daran, schließlich wird wiederholt deutlich, dass der Insektenrückgang kein lokales Phänomen ist, das vor Landesgrenzen Halt macht. Nachfolgend werden die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst.

Gemüsespendendes Baumwollmandelmilchfrüchtchen

Ohne Insekten sähe dieser Korb ziemlich leer aus. Foto: NABU/ S. Sczepanski

Über den omnipräsenten Nutzen der [Insektenbestäubung]

Als ich heute Morgen meine [Zähne putzte] – noch in der Dusche stehend, [vollgeschäumt] – alsdann in meine [Kleidung] schlüpfte, schnell den [zuckersüßen] [Kaffee] trank, noch zur S-Bahn gehend mein [Frühstücksbrot] verspeiste, kaum im Büro angelangt schon ans [Mittagessen] dachte, und lachte, als ich mich vorher leicht mit [Tee] verbrühte – den ich mir genüsslich mit [Honig] versüßte – und mich dann zum Mittag hin, den Kollegen zum Geleit, ein ultramodernes Berliner [Smoothie-Bowl-Lunch] gönnte – aus [Kiwi]-Creme, pikiert mit [Chia-Samen], flankiert von [Mango]stückchen, amüsiert ob der Garnitur aus [Rosmarin] – und bald, kaum dass ich hockte, der Nachmittag frohlockte, mit einem Gang zum [Bäcker], weil ich mal wieder was essen könnte, wie das schwere [Mandelhörnchen] oder diese feinen [Eclairs] mit [Vanillepudding-Füllung], die mich dann, kaum am Platz, ziemlich ins Schwitzen brachten, und ich mich deshalb – bevor es die Runde machte – aufs Klo verkroch um mein [Deodorant] zu zücken, um weniger schlecht zu riechen, vielleicht gar zu entzücken, obwohl dann bereits der Feierabend rief, und die Freunde warteten, mit einem Weinglas in der Hand, vielleicht mit einem Bier, in unserem [Gemeinschaftsgarten], wo schon die nächste Ernte vor der Türe stand, aus [Beeren] und allerlei [Gemüsesorten]…da hatte ich ja noch keine Ahnung, mit welch gähnender Leere ich rechnen müsste, wenn wir es nicht hätten: Das „Gemüsespendende Baumwollmandelmilchfrüchtchen“.

GAP-Ticker: Bedeutet die „Erweiterte Konditionalität“ der GAP wirklich eine Ausweitung der Umweltauflagen?

2. August 2018  Genauso heiß wie das Wetter in diesen Sommer ist die Diskussion um die zukünftige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), welche sich am jüngsten Vorschlag der Kommission neu entzündet hat. Ein Thema bei dem sich die Gemüter erhitzen ist die sogenannte. „Erweiterte Konditionalität“. Hier geht es konkret um die Frage, an welche Auflagen sich Landwirte halten müssen, um Kürzungen der Subventionen aus der GAP zu vermeiden.

GAP-Ticker: Einigkeit nach außen, Streit im Inneren – noch Gesprächsbedarf innerhalb der Koalition zur GAP

24. Juli 2018 Gute Freunde sind auch in Brüssel wichtig und dass die deutsch-französische Zusammenarbeit funktioniert hat sich während der letzten Sitzung des Agrrates in Brüssel am vergangenen Montag wieder gezeigt. Dort gaben Frankreichs Landwirtschaftsminister Travert und, stellvertretend für Julia Klöckner, Staatsminister Aikens eine gemeinsame Erklärung zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab. Wenig Gegenliebe kam dagegen von den vermeintlichen Freunden innerhalb der Koalition in Berlin, wo die SPD das Vorgehen der Landwirtschaftsministerin kritisierte.

GAP-Ticker: EU-Agrarministerrat in Brüssel – Vereinfachung bis nichts mehr übrig bleibt

18. Juli 2018 Am Montag fand in Brüssel das letzte Treffen der EU-Agrarminister vor der Sommerpause statt. Thema war dieses Mal die Frage wie die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) in Zukunft vereinfacht werden kann. Viele Agrarkommissare haben in der Vergangenheit bereits versucht die Bürokratie innerhalb der GAP in den Griff zu bekommen, wirklich Erfolg hatte bisher jedoch keiner. Bei Phil Hogan steht das Thema wieder ganz oben auf der Agenda und auch der NABU sieht hier Handlungsbedarf.

GAP-Ticker: GAP zum Mitmachen – EU-Kommission bittet um Feedback der Bürger

13. Juli 2017 Für jene, die am Wochenende noch nichts vorhaben, gibt es heute von uns einen Vorschlag, wie man beim Thema GAP ganz leicht selbst aktiv werden kann. Dies ist möglich auf der Webseite der Europäischen Kommission, auf welcher diese aufruft ein Feedback zu ihren Vorschlägen für die nächste Gemeinsame Agrarpolitik abzugeben.

GAP-Ticker: Bund-Länder-Treffen in Brüssel – Umwelt- und Naturschutz darf auf dem Heimweg nicht auf der Strecke bleiben

11. Juli 2018 Anfang der Woche setzte sich eine Karawane bestehend aus der Landesagrarministern und Julia Klöckner nach Brüssel in Bewegung. Dort trafen die Minister auf EU-Landwirtschafskommissar Phil Hogan und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger zu einem ersten Meinungsaustausch zu den Vorschlägen der Kommission zur nächsten GAP und dem nächsten EU-Haushalt nach 2020.

Gesetzesvollzug ist Aufgabe für Rechtsstaaten(verbünde)

Vollzug von Umweltrecht auch nötig, um Vertrauen in EU und Institutionen zurückzugewinnen

Von Laura Hildt und Dr. Raphael Weyland

Justitia – Symbol für Gerechtigkeit und das Rechtswesens. Foto Raphael Weyland

Leider setzt sich in den letzten Jahren bei den Mitgliedstaaten der Europäischen Union – auch Deutschland – der Trend fort, EU-Recht und insbesondere Umweltrecht immer schlampiger oder gar nicht um- und durchzusetzen. Diese Entwicklung ist aus verschiedenen Gründen gefährlich. Sie droht ganz grundlegend, das System des Rechtsstaats und der Rechtsstaatlichkeit auszuhöhlen. Mit der Konsequenz, dass auch Bürgerinnen und Bürger weiter Vertrauen in Institutionen und die EU verlieren. Schließlich müssen sie sich selbst an Recht und Gesetz halten, bekommen aber leicht den Eindruck, dass die „großen Fische“ (Stichwort #Dieselgate) unbescholten davon kommen. Darüber hinaus leiden auch die materiellen Ziele, welche mit der EU-Gesetzgebung verfolgt werden, sei es der Klima-, Natur- oder Gewässerschutz. Der folgende Beitrag geht diesem Vollzugs-Problem nach und zeigt Schritte auf, die von Zivilgesellschaft und Akteuren wie dem NABU unternommen werden (können).

 

GAP-Ticker: High Noon im Europäischen Parlament – Umweltausschuss bekommt mehr Mitsprache bei der GAP

6.Juli 2018 Ein wochenlanges Ringen um die Zuständigkeit für die GAP zwischen dem Agrar- und Umweltausschuss des Europäischen Parlaments ist gestern Mittag zu Ende gegangen (wir berichteten hier zum Hintergrund dieses Streits). Während ihrer gestrigen Sitzung hat das Kollegium der Fraktionsvorsitzenden entschieden, dass der Umweltausschuss bei der Bearbeitung der GAP im Parlament von nun an mit mehr Mitspracherechten ausgestattet wird.