Landwirtschaft & Ernährung Beiträge

Für eine bessere Agrarpolitik

Für eine bessere Agrarpolitik

Heute Nacht um 0:00 endete die EU-Konsultation zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) mit einer immensen Beteiligung von 258.708 Bürgerinnen und Bürgern, die sich über unsere Online-Aktion klar für einen Wandel in der EU-Agrarpolitik ausgesprochen haben. Damit hat das Bündnis der europäischen Umweltverbände (BirdLife, European Environmental Bureau (EEB) und WWF) erneut zu einer Rekordbeteiligung bei einer EU-Bürgerbefragung beigetragen.

 

Dafür möchten wir uns bei allen Unterzeichnern, unseren Mitgliedern und Unterstützern ganz herzlich bedanken!

Grazie, Thank you, Danke, Gracias, Dank je wel und Merci an das fantastische Team von BirdLife, EEB, WWF in Brüssel, sowie an die Kolleginnen und Kollegen im NABU und bei WWF Deutschland, BUND und DNR für die harte Arbeit! Und natürlich Dank an alle, die in ganz Europa mitgeholfen haben, für LivingLand zu werben und dabei so viele Menschen mobilisiert haben! Wir haben es gemeinsam möglich gemacht, dass das komplexe Thema Agrarpolitik, das bisher vor allem von wenigen Fachpolitikern und der Agrarlobby bestimmt wurde, in die breite Öffentlichkeit gelangt ist. So konnten wir zeigen, wie groß das gesellschaftliche Interesse an einer fairen, ökologisch nachhaltigen, gesunden und global verantwortungsvollen Agrarpolitik ist und das sie deshalb in Zukunft breit diskutiert werden muss.

Eine neue EU-weite Bewegung hat sich gebildet

Zusätzlich zu den Einzelstimmen der 258.708 Bürgerinnen und Bürger stehen hinter LivingLand auch 600 Organisationen und Unternehmen, die sich zur LivingLand-Vision bekennen. Ob Bioladen, Restaurant oder Wasserwerk, ob Forschungseinrichtung oder Naturschutzverein, Lebensmittelhändler oder Verlag – es geht darum zu zeigen, dass Agrarpolitik und Ernährung alle angeht – und dass es so wie bisher nicht weitergehen kann. So haben sich auch bekannte Unternehmen wie Alnatura, Veolia oder der Kosmos Verlag angeschlossen. Ihre Statements und wer sonst noch alles dabei ist, sieht man auf der internationalen Seite der Kampagne. Als Unternehmen oder Organisation haben Sie auch weiterhin die Chance, sich HIER mit Ihrem Logo aktiv in den politischen Prozess einzumischen, denn die Debatte um die Zukunft der Agrarpolitik ist noch lange nicht beendet.

An der EU-Konsultation haben insgesamt 320.000 Bürgerinnen und Bürger aus allen 28 Mitgliedsstaaten teilgenommen. HIER finden Sie die Pressemitteilung und erste Auswertung der DG Agri (engl.).

Olaf Tschimpke und MEP Rebekka Harms heute in Brüssel

Wie geht es weiter im politischen Prozess?

Nach der Bürgerbefragung sollen sich eigentlich die Brüsseler Türen wieder schließen und die konkreten Vorschläge für die künftige Agrarpolitik ab 2020 erarbeitet werden. Aber wir werden uns weiter einmischen – die große Zahl an LivingLand-Unterstützern wird es den Verhandlern und Agrarlobbyisten nicht mehr erlauben, die Türen ganz zu schließen. Gerade ist NABU-Präsident Olaf Tschimpke zu Gesprächen in Brüssel.

Hier die wichtigsten Ereignisse der nächsten Wochen und Monate im Überblick:

  • 11. Mai: große LivingLand-Konferenz mit Übergabe der Unterschriften und Logos der Unterstützer an Phil Hogan und Vorstellung einer Studie zur „Fitness“ der derzeitigen Agrarpolitik
  • 7. Juli: Agrarkommissar Phil Hogan stellt die Ergebnisse seiner Konsultation vor.
  • November 2017: Vorschläge des EU-Agrarkommissars zur zukünftigen Ausgestaltung der EU-Agrarpolitik
  • Ende 2017: EU-Haushaltskommissar Günther Öttinger stellt seinen Entwurf für den EU-Haushalt 2020-2027 vor
100.000 fordern eine neue Agrarpolitik!

100.000 fordern eine neue Agrarpolitik!

Jetzt sind es schon über 100.000 Bürgerinnen und Bürger, die über unsere Online-Aktion an der EU-Bürgerbefragung teilgenommen haben, und es werden minütlich mehr. Aber es bleibt auch nicht mehr viel Zeit: nur noch bis zum 2.Mai läuft die Konsultation von Phil Hogan, dem EU-Agrarkommissar. Wer es noch nicht getan hat: spätestens jetzt ist die Zeit sich einzumischen. Möglichst direkt den Fragebogen der EU-Kommission ausfüllen (Zugang hier, dauert etwa 20-30 Minuten mit unseren LivingLand-Antwortempfehlungen) – oder aber über die Online-Aktion in wenigen Klicks unter www.NABU.de/abstimmen .

Eine neue Bewegung hat sich gebildet

LivingLand besteht nicht nur aus den vielen Stimmen von Einzelbürgern. Es schließen sich auch immer mehr Organisationen und Unternehmen der LivingLand-Vision an. Wer schon alles dabei ist sieht man auf der internationalen Seite der Kampagne. Wer noch mitmachen will, kann das ganz einfach hier tun: www.Living-Land.de . Ob Bioladen, Sternerestaurant, Fitness-Studio, Krankenkasse oder Wasserwerk, ob Forschungseinrichtung oder Naturschutzverein, Lebensmittelhändler oder Verlag – es geht darum zu zeigen, dass Agrarpolitik und Ernähung alle angeht – und es so nicht weitergehen kann.

Foto: Natalie Meyer

Was passiert nach dem 2.Mai?

Nach der Bürgerbefragung sollen sich eigentlich die Brüsseler Türen wieder schließen und die konkreten Vorschläge für die künftige Agrarpolitik erarbeitet werden. Aber wir werden uns weiter einmischen – die große Zahl an LivingLand-Unterstützern wird es den Verhandlern und Agrarlobbyisten nicht mehr erlauben, die Türen ganz zu schließen. Schon Anfang Mai ist NABU-Präsident Olaf Tschimpke zu Gesprächen in Brüssel. Am 11.Mai findet dort eine große LivingLand-Konferenz statt, wo wir Unterschriften und Logos der Unterstützer an Phil Hogan persönlich übergeben – und eine Studie zur „Fitness“ der derzeitigen Agrarpolitik. Am 7.Juli will Hogan dann die Ergebnisse der Bürgerbefragung in einer Konferenz veröffentlichen – wir werden dabei sein.

Im November will der Agrarkommissar dann seine ersten Vorschläge unterbreiten, in Form eines sogenannten „Weißbuchs“. Kurz darauf erwarten alle vom Haushaltskommissar Günter Oettinger eine Ansage, wieviel Geld die Agrarpolitik künftig überhaupt noch bekommen soll. Anfang 2018 soll Hogan dann die konkreten Gesetzesvorschläge vorgelegen – zur Verhandlung zwischen EU-Parlament und Regierungen. Es besteht großer Zeitdruck, bis zu den Europawahlen im Mai 2019 eine Einigung zu erzielen. Für alle, denen an einer fairen, naturverträglichen, gesunden und verantwortungsvollen Politik für Landwirtschaft und Ernährung gelegen ist gilt dann: Europaparlament und Bundesregierung in den Fokus nehmen! Gerade die Bundestagswahl wird hierfür entscheidend sein, wir im NABU nehmen die Programme der Parteien zur Agrarpolitik bereits genau unter die Lupe.

Für eine andere Agrarpolitik

Für eine andere Agrarpolitik

Stellt Euch vor, es gibt eine Bürgerbefragung und alle machen mit!

Der für Landwirtschaft zuständige EU-Kommissar Phil Hogan hat am 2.Februar eine Bürgerbefragung gestartet. Bis zum 2. Mai gibt er uns allen die Möglichkeit, uns zur Zukunft der EU-Agrarpolitik zu äußern. Allerdings ist der Fragebogen, wie bei solchen Konsultationen leider üblich, sehr technisch und schwer verständlich. Normalerweise nehmen an derartigen „Pflichtübungen“ europaweit nur ein paar Dutzend Experten der einschlägigen Interessensgruppen teil.

Der Feldhamster steht in Deutschland vor dem Aussterben – die EU-Agrarpolitik hat einen großen Anteil daran.

Im Sommer 2015 haben wir aber gezeigt: man kann diese Befragungen auch in eine echte Beteiligung vewandeln. Damals hat sich, über unsere Kampagne #NatureAlert, über eine halbe Million Menschen gegen die Änderung des EU-Naturschutzrechts ausgesprochen – mit Erfolg. EU-Parlament und zuständige Minister haben sich an diesem Votum orientiert. Schließlich geht es darum, Europa bürgernäher zu machen.

Ab heute besteht wieder eine Chance unsere Zukunft mitzugestalten: Auf www.NABU.de/abstimmen lassen sich vorfomulierte Antworten auf fünf der 33 Fragen von Phil Hogan mit wenigen Klicks einreichen. Die anderen Fragen werden bei dieser Beteiligungshilfe neutral beantwortet.

Bienenkonferenz mit Lücken im Programm

In einer gemeinsamen Pressemitteilung fordern NABU, DBIB und Aurelia-Stiftung vom BMEL mehr Glaubwürdigkeit beim Einsatz für Honigbienen und andere Insekten

Balanceakt: Honigbienen und andere Insekten finden auf intensiv bewirtschafteten Agrarflächen immer schlechtere Lebensbedingunen vor (NABU/Kathy Büscher).

Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) sendet mit der „Internationalen Bienenkonferenz“, die heute und morgen in Berlin stattfindet, zwar ein richtiges Signal, indem die „Bedeutung der Biene und die Verbesserung ihrer Lebensbedingungen“ zum Thema gemacht wird. Nicht nachvollziehbar ist indes, warum die intensive Landwirtschaft, die für den desolaten Zustand von Honigbienen und anderen Insekten wie Wildbienen und Schmetterlingen maßgeblich verantwortlich ist, weitgehend ausgespart wird. Über die Hälfte der in Deutschland vorkommenden Wildbienenarten sind bereits gefährdet, über 40 Prozent Prozent der heimischen Großschmetterlinge werden als ausgestorben oder gefährdet eingestuft. Die Rote Liste füllt sich.

Imagine … eine andere Agrarpolitik!

Imagine … eine andere Agrarpolitik!

Immer mehr Organisationen unterstützen die Vision von LivingLand

Am 2. Februar hat EU-Agrarkommissar Phil Hogan eine öffentliche Konsultation zur Zukunft der EU-Agrarpolitik gestartet. Über einen ausführlichen, sehr technischen Fragebogen können sich Bürgerinnen und Bürger, sowie Organisationen aller Art beteiligen. Der NABU hat mit seinen europäischen Partnerorganisationen eine kommentierte Antwortempfehlung entwickelt. Wir hoffen, dass sich bis zum 2. Mai möglichst viele die Zeit nehmen, um die Fragen des Kommissars zu beantworten!

Doch gleichzeitig passiert noch etwas ganz anderes. Etwas, dass der Kommissar vielleicht nicht unbedingt erwartet hat. Die Agrardebatte verlässt die stickigen Räume, in denen jahrzehntelang zwischen Agrarministern und lobbygesteuerten Abgeordneten besprochen wurde, wie man die Subventionsmilliarden am besten aufteilt. Die Agrardebatte ist an der frischen Luft angekommen – und dort trifft sie auf die belebende Vision von „LivingLand“.

Insektensterben – kurz nach zwölf?

Oder doch kurz vor? Wie dem auch sei: Die Handlungserfordernis ist dringender denn je

Beim gestrigen Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion hatten die Zuhörer wieder einmal Gelegenheit, im Zuge der Experten-Vorträge den alarmierenden Zustand der Insektenwelt deutlich vor Augen geführt zu bekommen.

Die Schildbeinige Silbermundwespe war ehemals häufig vertreten. Heute ist auch diese Art vielerorts rückläufig (Foto: Lutz Wolfram)

Die Sachlage spricht für sich: In vielen Ländern der Erde stehen bis zu 40 Prozent der Wildbienenarten auf der Roten Liste (und das dürfte noch eine ziemlich konservative Schätzung sein, da die Datengrundlage oftmals unzureichend ist). Unzählige Hautflügler-Experten können dieses Bild durch jahrzehntelange Beobachtungen auch hierzulande nur bestätigen, wie NABU-Expertin Melanie von Orlow erwähnte. Wildbienenvorkommen sind immer schneller im Rückgang begriffen, sowohl auf Individuen- und Artenebene, und zunehmend auch Allerweltsarten. Besorgniserregend ist zudem die Tatsache, dass die Bedrohung auch vor Schutzgebieten, in welchen man ideale Lebensbedingungen erwarten dürfte, keinen Halt macht und möglicherweise ein Hinweis auf ökosystemare Beeinträchtigungen sein könnte, die durch Klimawandel und Pestizideinsatz hervorgerufen sein könnten. Bei der Haltung von Honigbienen sieht der weltweite Trend zwar insgesamt positiv aus, dennoch sind in der gesamten nördlichen Hemisphäre massive Völkerverluste zu vermelden.

Time to go – for Neonics & Co.

Verfahren vor dem Europäischen Gericht eröffnet längst überfällige Grundsatzdebatte zum Einsatz von Neonicotinoiden

Vor einer Woche prüfte das Europäische Gericht erster Instanz (EuG), ob die EU-Kommission im Jahr 2013 dazu berechtigt war, die Zulassung dreier Neonicotinoide und eines weiteren wirkungsähnlichen Pestizids durch den Erlass eines Teilverbotes wieder zurückzunehmen. Damals bestätigte ein Gutachten der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit, dass diese Pestizide die Honigbienenpopulationen in der EU gefährdeten. Ab sofort galt für vier Pestizide das Anwendungsverbot zur Saatgut-, Boden- und Blattbehandlung „für Kulturen, die für Bienen interessant sind, und für Getreide“, wie es in der entsprechenden Durchführungsverordnung ((EU) Nr. 485/2013) heißt. Mit der Begründung, dass die EU-Kommission gegen geltendes EU-Recht verstoße und die bienenschädliche Wirkung von Pestiziden nur mangelhaft bewies, reichten einige Monate später die Agrarchemie-Konzerne BASF, Bayer und Syngenta Klage vor dem EuG ein – und forderten die Rücknahme des EU-Verbotes und Schadenersatz wegen Verunglimpfung ihrer Produkte. Natürlich fürchteten sie auch um den Verkauf der betroffenen absatzstarken Wirkstoffe Clothianidin, Imidiacloprid, Thiamethoxam und Fipronil. Allein Bayer erwirtschaftete im Jahr 2010 mit den neonicotinoidhaltigen Produkten GAUCHO, PONCHO und ADVOCATE über eine Milliarde Euro.

Wessen Interessen vertritt der Bauernverband wirklich?

Frisch aus unserer Pressestelle:

„Bauernregel“ des Bundesumweltministeriums. Quelle: BMUB

Berlin, 6.Februar 2017  – Mit Blick auf die laufende öffentliche Befragung zur EU-Agrarpolitik hat der NABU die Agrarlobby aufgefordert, sich nicht länger der Debatte um eine Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik zu verweigern. EU-Agrarkommissar Phil Hogan hat jüngst mit der öffentlichen Bürgerbefragung zur Zukunft der EU-Agrarpolitik nach 2020 eine Debatte angestoßen. Bundesumweltministerin Hendricks hatte sich für eine Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik ausgesprochen.

Der Bauernverband sollte sich aus NABU-Sicht konstruktiv in die öffentliche Debatte einbringen und nicht länger reflexartig jede Kritik an einer verfehlten Landwirtschaftspolitik als Pauschalkritik und Attacken auf die Bauern darstellen. Werden, wie in der aktuellen Öffentlichkeitskampagne des Bundesumweltministeriums zu neuen Bauernregeln, einfache und völlig korrekte Fakten über Umweltprobleme in der Landwirtschaft kommuniziert, so heißt es aus dem Bauernverband ein „Berufsstand würde diffamiert“ oder es würde mit „pseudo-Wahrheiten“ operiert. Die Kampagne des Bundesumweltministeriums kritisiert vereinfachend und humorvoll ein System, das der NABU seit über 20 Jahren ebenfalls kritisiert.

Die Agrardebatte ist eröffnet!

Die Agrardebatte ist eröffnet!

Agrarpolitik kommt aus der Lobbynische: Große Bürgerbefragung zur Zukunft der GAP gestartet.

Bis zum 2.Mai können Bürgerinnen und Bürger, Betriebe und Unternehmen, Verbände und Organisationen gegenüber EU-Agrarkommissar Phil Hogan ihre Meinung zur gegenwärtigen und künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) äußern (direkter Link zur deutschen Version hier). Im November will Hogan seine Vorschläge für die GAP ab 2021 offiziell vorlegen. EU-Parlament und Landwirtschaftsminister werden dann darüber verhandeln.

Unser NABU-Präsident Olaf Tschimpke heute dazu: „Wir fordern einen grundlegenden Kurswechsel in der Agrar- und Ernährungspolitik. Das derzeitige System verteilt Gelder schlicht nach Flächengröße eines Betriebes und nicht nach konkreten Naturschutz- oder Tierwohlleistungen. Das hat katastrophale Folgen: Die Landwirtschaft wird immer intensiver, Arten sterben uns unter den Händen weg und unser Grundwasser ist stellenweise massiv mit Nitrat belastet. Wir brauchen ein neues Förderprinzip: Eines, das öffentliche Gelder an konkreten Leistungen der Landwirte koppelt, vor allem im Umwelt- und Naturschutz“.

NABU-Umfrage vom Januar 2017. Die Deutschen wollen die Landwirtschaft unterstützen – aber ganz anders als zur Zeit.

Erst im Januar hatten wir eine forsa-Umfrage in Auftrag gegeben: Darin sprachen sich 78 Prozent der Befragten dafür aus, dass Landwirte Gelder nach ihrem Beitrag für die Gesellschaft erhalten sollten. Nur neun Prozent unterstützen das derzeitige Systems.

Bayer-Chef Baumann ist Dino des Jahres 2016

Der „Dinosaurier des Jahres 2016“ heißt Werner Baumann

Biodiversitätsfeindliche Geschäftsstrategie macht ihn zum verdienten Gewinner des NABU-Schmähpreises

Mit der geplanten Übernahme des US-Saatgutriesen durch die Bayer AG besiegelt Baumann eine Unternehmensausrichtung, die weder Natur und Umwelt noch Landwirten und Verbrauchern zuträglich ist. Gelingt der 59 Milliarden Euro teure Coup, werden die oligopolen Strukturen des globalen Pestizid- und Saatgutmarkts weiter verfestigt, der an erster Stelle nur einen Gewinner kennt: den Weltmarktführer Bayer. Welche Befürchtungen aus Sicht des NABU damit verbunden sind, wird im Folgenden erläutert.