Naturschutzpolitik & Praxis Beiträge

BREAKING NEWS: David Cameron fordert Erhalt der EU-Naturschutzrichtlinien

02.06.2016 Keine Kommentare

flagge-grossbritannienIn einem Auftritt gemeinsam mit dem Chef unseres britischen Partnerverbands RSPB, Mike Clarke, wird der britische Premier David Cameron heute die Beibehaltung der EU-Naturschutzrichtlinien und eine ökologischere EU-Agrarpolitik fordern. Das meldet die britische Presse (z.B. der Guardian) mit Berufung auf eine Pressemitteilung des „Remain“-Lagers. Zusammen werben beide für den Verbleib Großbritanniens in der EU – denn gerade von der EU-Umweltgesetzgebung habe das Vereinigte Königreich enorm profitiern (hierzu auch der Telegraph). Jetzt liegt der Ball beim EU-Kommissionspräsidenten. Bisher zögert dieser – wohl unter großem Lobbydruck auch aus Deutschland.

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Mike Clarke, Chef des größten Naturschutzverbandes Europas, der Royal Society for the Protection of Birds (RSPB), der britische NABU-Partner im BirdLife-Netzwerk.

Zum ersten Mal äußert sich damit ein Regierungschef zu den Naturschutzrichtlinien. Diese Entwicklung ist von enormer Bedeutung für den europäischen Naturschutz. Denn jetzt muss Jean-Claude Juncker und die gesamte EU-Kommission in den nächsten Tagen den Erhalt der Richtlinien beschließen. Alles andere wäre ein riesiges Geschenk für die EU-Gegner in Großbritannien. Diese könnten dann erklären „Seht her, unser Premier hat keinen Einfluss auf Brüssel, dort achtet man auch nicht auf Bürger und Parlament – sondern nur auf Lobbyisten“. Damit hätten sie nicht Unrecht. Denn Bürger, gewählte Volksvertreter, Umweltminister und die Fachleute haben längst gesprochen: ihrer Meinung nach müssen diese wichtigen Gesetze erhalten und besser umgesetzt werden. Juncker muss jetzt entscheiden, will er seine Glaubwürdigkeit und die EU vor Schaden bewahren.

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Wirtschaft pro Naturschutz

01.06.2016 Keine Kommentare

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Frisch aus unserer Presseabteilung:

Berlin/Brüssel – Europaweit haben sich über 312 Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU)  offen gegen eine von der EU-Kommission geplante Änderung der EU-Naturschutzrichtlinien ausgesprochen. Eine entsprechende Erklärung der 312 unterzeichnenden Unternehmen will die NABU-Partnerorganisation BirdLife International am heutigen Mittwoch in Brüssel an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella übergeben. Darin sprechen sich die Unternehmen dafür aus, die EU-Naturschutzrichtlinien nicht zu verändern, sondern dafür zu sorgen, dass sie konsequent umgesetzt werden. Eine intakte Natur, Rechtssicherheit und gemeinsame Regeln im Binnenmarkt seien besonders wichtig, heißt es in der Erklärung.

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EU-Naturschutz: Klemmt es in der Kommission?

26.05.2016 Keine Kommentare
2016 wird die EU-Kommission über das Schicksal des Naturschutzrechts entscheiden. Foto: EU

In der EU-Kommission wird derzeit um die Zukunft des Naturschutzes gerungen. Foto: EU.

In einem offenen Brief (hier zum Download) appellieren die Chefs von NABU, BUND, WWF und DNR an diejenigen deutschen Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die im Februar für den Erhalt der EU-Naturschutzrichtlinien gestimmt haben, Druck auf die EU-Kommission zu machen. Denn diese will möglicherweise unter Lobbydruck ihre Entscheidung dazu vertagen – obwohl alle notwendigen Erkenntnisse vorliegen.

Im Februar haben 77 der 96 deutschen Abgeordneten gemeinsam mit einer großen Mehrheit des gesamten Parlaments die Kommission aufgefordert, das Naturschutzrecht zu erhalten. Diese selbst hatte angekündigt, Anfang Juni die Ergebnisse und Schlussfolgerungen des umfangreichen „Fitness Checks“ der Richtlinien vorzulegen. Doch jetzt scheint es hinter verschlossenen Türen zu klemmen – auf Anfrage der Süddeutschen Zeitung wollte die Sprecherin von Umweltkommissar Vella auf einmal kein Datum für die Entscheidung mehr nennen. Über die Gründe kann man nur spekulieren, es ist jedoch kein Geheimnis, dass es starke Kräfte gibt, denen die voraussichtlichen Ergebnisse des fachlich und demokratisch einwandfrei verlaufenen Fitness-Checks nicht passen – zum Beispiel würden deutsche Agrar- und Forstlobbyisten dem Naturschutzrecht nur allzugerne einige Zähne ziehen.

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Der Donner der Zwölftausend

17.05.2016 Keine Kommentare

Am gestrigen Pfingstmontag entlud sich ein Gewitter in den sozialen Medien: Fast zwölftausend Menschen aus ganz Europa teilten um 12 Uhr mittags über ihre Facebook und Twitter-Konten eine Botschaft an die EU-Kommission. Sie verlangten eine sofortige Entscheidung für den Erhalt und die bessere Umsetzung der EU-Naturschutzrichtlinien – und keine weitere Verzögerungen wegen des Lobbydrucks von Industrie und Agrarlobby. Aus Deutschland kamen dabei genau 2.523 Beiträge. Insgesamt gab es 24 solche „Thunderclap“-Aktionen aus 22 EU-Mitgliedstaaten (hier ein Überblick). Alle zusammen hatten eine Reichweite von weit über 5 Millionen Menschen.

In den nächsten Wochen sind weitere Aktionen der #NatureAlert Kampagne geplant. Und Anfang Juni beobachten wir gespannt, wer sich in Brüssel durchsetzt: diejenigen, die die zurückliegenden Befragungen und Evaluierungen der Naturschutzrichtlinien ernst nehmen und darauf aufbauend, deren Erhalt und bessere Umsetzung beschließen, oder die, die sich eine Änderung des EU-Naturschutzrechts in den Kopf gesetzt haben, unabhängig davon was die Fakten und die Bürgerinnen und Bürger sprechen. Mehr zum Thema findet sich hier.

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Donnerwetter! Nur noch 5 Tage Zeit für #NatureAlert 2016

11.05.2016 2 Kommentare

Vor 9 Tagen ging der NABU im Kampf um die EU-Naturschutzrichtlinien mit #NatureAlert 2016 in die zweite Runde.

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Die Zukunft der Große Hufeisennase, der Gelbbauchunke, der Turteltauben und des Feldhamsters sind in Gefahr – sie sind auf die Beibehaltung des EU-Naturschutzrechtes angewiesen! Comics: Fred Fuchs

Denn obwohl die Stimmen für den Erhalt und die bessere Umsetzung der beiden Richtlinien von Monat zu Monat immer lauter werden, zögert die EU-Kommission die Entscheidung über die Zukunft des EU-Naturschutzrechts weiter hinaus. Doch wir brauchen endlich eine klare, positive Entscheidung von Umweltkommissar Karmenu Vella. Zusammen mit unserem Dachverband BirdLife und 18 Partnerverbänden in ganz Europa wollen wir ihn wach rütteln. Deshalb schicken wir dem Umweltkommissar gemeinsam eine starke Botschaft, die am 16. Mai kurz, vor dem Natura-2000-Tag (21.05.), wie ein Donnerschlag („Thunderclap“) durch das Internet hallen wird.

Fünf Tage vor Ende der Aktion startet nun der finale Countdown. Bis zur Veröffentlichung dieses Beitrags verzeichnete der NABU-Thunderclap bereits stolze 1810 Unterstützer! Hervorragend!!! Vielen Dank an dieser Stelle an alle Unterstützer. Unser Ziel ist es nun alle Erwartungen zu übertreffen und die 2.000-Marke zu erreichen. Dabei brauchen wir allerdings Hilfe! Erzählen Sie Ihren Freunden und Bekannten von #NatureAlert 2016 und nehmen Sie teil!!!

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Es grünt so grün?

09.05.2016 6 Kommentare

Politisch passiert zur Zeit einiges im Bereich der Siedlungspolitik. Schnellerer Wohnungsbau ist angesagt, und man muss aufpassen, dass dabei der Naturschutz nicht auf der Strecke bleibt. Gleichzeitig ist aktuell aber auch „Grün in der Stadt“ ein Gewinnerthema, weil es positive Assoziationen weckt, bei der Bevölkerung gut ankommt und vordergründig niemandem weh tut. Tatsächlich ist das Thema aber sehr vielschichtig: Es geht es um Naturschutz, um „wilde Ecken“ und um Naturerfahrung für Großstadtmenschen. Es geht aber auch um Gesundheit,  um Klimaanpassung, um Wohlbefinden und um soziale Gerechtigkeit. Und ja, auch um Standortaufwertung, ein Aufgabenfeld, dass zumeist dann vernachlässigt wird, wenn die Kassenlage knapp ist oder die Begehrlichkeiten groß.

Urbanes Grün - keine Selbstverständlichkeit. Foto: Eric Neuling

Urbanes Grün – keine Selbstverständlichkeit. Foto: Eric Neuling

Bereits vor zwei Jahren wurden unter Beteiligung des NABU in einer Charta Stadt und Grün Eckpunkte  formuliert, wie das Stadtgrün stärker in den Vordergrund gerückt werden kann und welche Ziele dafür maßgeblich sind. Die Bedeutung des Themas  hat auch die Bundesregierung  erkannt; durch den neuen Ressortzuschnitt mit der Abteilung Bauen und Stadtentwicklung integriert im Bundesumweltministerium sah man die Chance, das Thema weiter voran zu bringen. Im letzten Jahre wurde dafür zunächst eine Bestandsaufnahme erarbeitet und im Sommer in einem sogenannten „Grünbuch“ veröffentlicht. Bestandsaufnahmen sind geduldig, und so finden sich hier die verschiedenen Anforderungen nebeneinander dargestellt – immerhin werden aber auch die Hauptkonfliktlinien, insbesondere jene zwischen dem steigenden Nutzungsdruck für Siedlungszwecke gerade in den großen Ballungsräumen, dem Bedürfnis nach Naherholungsflächen und der Notwendigkeit von Lebensraumerhalt, kurz beschrieben.

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Zahl des Monats: Schutz von 234 Vogelarten gefährdet

04.05.2016 Keine Kommentare

Frisch aus unserer NABU-Pressestelle:

Schwächung der EU-Naturschutzrichtlinien verhindern / Online-Protestaktion gestartet

Berlin – Am 8. Juni will die EU-Kommission beraten, ob sie die EU-Naturschutzrichtlinien ändert. Dabei geht es auch darum, ob bislang geschützte Tierarten wieder gejagt werden dürfen: Mindestens 234 Vogelarten, darunter Rotkehlchen, Weißstorch und Habicht, könnten dann ihren Schutz in der EU verlieren.

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Der Stieglitz, Vogel des Jahres 2016, ist ein beliebter Käfigvogel. Doch sein Fang ist illegal, dank der EU-Vogelschutzrichtlinie. Foto: Kerstin Kleinke

Einflussreiche Lobbys aus dem Agrar- und Forstbereich erhoffen sich von einer Änderung der EU-Naturschutzrichtlinien mehr Freiheiten. In einem im Februar bekannt gewordenen Papier schlagen deutsche Landnutzerverbände unter anderem vor, dass künftig nicht mehr alle 451 wild vorkommenden Vogelarten unter die EU-Vogelschutzrichtlinie fallen sollten, sondern nur noch besonders Bedrohte. Verlierer wären mindestens die 234 Arten – darunter viele Zugvögel – die als „nicht vom Aussterben bedroht“ gelten. Diese könnten dann nach Belieben der Regierungen, z.B. von Malta, Zypern, aber auch den deutschen Bundesländern, wieder zum Abschuss freigegeben werden.

Daher ruft der NABU bis zum Pfingstmontag zu einer Protestaktion in den sozialen Medien auf. Sie richtet sich an den zuständigen EU-Kommissar Karmenu Vella, sich dem Lobbydruck nicht zu beugen, sondern statt dessen mehr für die Durchsetzung und Finanzierung der bestehenden Naturschutzrichtlinien zu tun.

Hier geht es direkt zur Online-Aktion. Mehr Informationen zum Thema gibt es hier (www.NABU.de/naturschaetze).

Die NABU-Zahl des Monats stellt einmal monatlich einen interessanten statistischen Aspekt aus dem Themenbereich des NABU vor. Sie kann unter  hier abonniert werden und findet sich als feste Rubrik einmal monatlich im NABU Umweltpolitik-Newsletter.

Donnerschläge für den EU-Naturschutz

02.05.2016 2 Kommentare

Jetzt mitmachen: „Thunderclap“ zur Rettung der EU-Naturschutzrichtlinien – nur bis 16.Mai!

Heute startet der NABU gemeinsam mit Partnerverbänden in ganz Europa die nächste Runde von #NatureAlert. Bis zum 16.Mai rufen wir dazu auf, über diese Website (hier klicken!) per Facebook, Twitter oder Tumblr-Profil eine Nachricht an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella zu senden. Diese werden am 16.Mai gesammelt zugestellt. Denn am 8.Juni erwarten wir eine politische Entscheidung der EU-Kommission über das Schicksal unserer Naturschutzgesetze in Brüssel. Am 10.Juni sollen die Ergebnisse des Fitness Checks der Naturschutzrichtlinien veröffentlicht werden.

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EU-Umwelkommissar Karmenu Vella hat sie in der Hand: unsere Naturschutzgesetze!

NatureAlert: Ein wichtiges Zeichen nicht nur für den Naturschutz

Mit dieser Kampagne mobilisierten wir im vergangenen Jahr über eine halbe Million Menschen für Erhalt und bessere Umsetzung der FFH-und der Vogelschutzrichtlinie der EU. Dies war die größte Beteiligung an einer EU-Bürgerbefragung bisher und machte der EU-Kommission klar, dass die Schwächung der Naturschutzrichtlinien kein Spaziergang würde. Ermutigt durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger stimmten dann auch noch EU-Parlament, viele EU-Umweltminister und der Ausschuss der Regionen gegen eine Änderungen der Richtlinien. Doch noch immer zögert der Umweltkommissar, vermutlich wegen der starken Lobbyarbeit auch aus Deutschland, die sich direkt an seine Chefs Juncker und Timmermans richtet. Daher bitten wir dringend um Teilnahme und Weiterverbreitung unseres Thunderclap. Nur so können wir zeigen, dass mit #NaturAlert weiter zu rechnen ist!

Von REFIT zu TTIP und zurück

Wie wir auch aus den heute veröffentlichten TTIP-Dokumenten wissen: Der Druck auf Umwelt- und Verbraucherschutzgesetze ist riesig, auf beiden Seiten des Atlantiks. Und das betrifft nicht nur die Schwächung bestehender, sondern auch das Verhindern künftiger Vorschriften. Während TTIP sozusagen „von außen“ die EU-Gesetzgebung unternehmensfreundlicher gestalten soll, versuchen das Teile der EU-Kommission über ihr REFIT-Programm zur „besseren Rechtssetzung“ (das auch gerne als Entbürokratisierungsprogramm gepriesen wird) von innen. Der Auftrag von Jean-Claude Juncker an Karmenu Vella, die EU-Naturschutzrichtlinien möglichst zu „verschmelzen und zu modernisieren“ startete einen wichtigen Präzedenzfall in diesem Zusammenhang. Jetzt kommt es darauf an zu zeigen, dass die Europäerinnen und Europäer diese Art von Deregulierungspolitik ablehnen. Wenn wir es schaffen, die EU-Naturschutzrichtlinien dadurch erhalten, hat das eine Bedeutung, die weit über die Umweltpolitik hinausgeht.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Für ein Europa der biologischen Vielfalt

26.04.2016 Keine Kommentare

Mit ihrem Beschluss “Biodiversität fördern” unterstützt jetzt auch die Europa-Union Deutschland (EUD) die europäischen, nationalen, regionalen und lokalen Biodiversitätsstrategien. Auf ihrem 61. Bundeskongress, der am 16. und 17. April in Dresden stattfand, betonten die rund 200 Delegierten die überragende europäische Bedeutung, die der Umsetzung der EU-Naturschutzrichtlinien, der Einbeziehung des Naturschutzes in andere Politikbereiche und der Entwicklung eines transeuropäischen Netzes für grüne Infrastruktur zukommt.

Die EUD-Delegierten bei der Abstimmung in Dresden (Foto: Kirsten Eink)

Die EUD-Delegierten bei der Abstimmung in Dresden (Foto: Kirsten Eink)

Die EUD ist die größte Bürgerinitiative für Europa in Deutschland. Unabhängig von Parteizugehörigkeit, Alter und Beruf engagieren sich die rund 18.000 Mitglieder für die europäische Einigung. Sie sind aktiv auf lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Ebene haben sich in 16 Landesverbänden mit rund 350 Kreis-, Orts- und Stadtverbänden organisiert und mit Partnerorganisationen in über 30 Ländern Europas vernetzt. Die Europa-Union ist der deutsche Zweig der Union Europäischer Föderalisten (UEF) und gemeinsam mit ihrem Jugendverband Junge Europäische Föderalisten (JEF) Mitglied im Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland (EBD).

Den Antrag hatte zuvor der nordrhein-westfälische Landesvorstand auf den Weg in den Bundeskongress gebracht.

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Klima- und Naturschutz – ein Spagat?

14.04.2016 Keine Kommentare

Heute eine Leseempfehlung aus unserem „Nachbarblog“. Einfach auf den Beitrag klicken!

Klimawandel aufhalten und die Natur schützen – ein Spagat?