Trees Robijns Beiträge

NABU-GAP-Ticker: Experten kennen ein Rezept für die Rettung der Arten in der Agrarlandschaft

14.10.2020 Am Vorabend der Entscheidung auf europäischer Ebene zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), veranstaltete der NABU eine virtuelle Buchvorstellung und Diskussion: „Sicherung der Biodiversität in der Agrarlandschaft“. Dort haben wir zusammen mit Dr. Rainer Oppermann vom Institut für Agrarökologie und Biodiversität (ifab), MdEP Martin Häusling und Herrn Wolfram Güthler vom Bayrischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz diskutiert, wie die GAP den Schutz der Biodiversität in der Agrarlandschaft verbessern kann.

Einladung GAP-Event am 13.10. – Sicherung der Biodiversität in der Agrarlandschaft

 

05.10.2020 Am Vorabend der Entscheidung auf europäischer Ebene zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), laden wir ein zu einer virtuellen Buchvorstellung und Diskussion am 13.10. um 13:00 Uhr. Dort möchten wir zusammen mit Dr. Rainer Oppermann, MdEP Martin Häusling und Herrn Wolfram Güthler und Ihnen diskutieren wie die GAP, den Schutz der Biodiversität in der Agrarlandschaft verbessern kann.

NABU-GAP-Ticker: Verbände fordern die Agrarministerkonferenz zum Systemwechsel auf

24.09.2020 Diese Woche tagten die europäischen Agrarminister*innen und die deutschen Agrarminister*innen und Senator*innen des Bundes und der Länder. Auf dieser Agrarministerkonferenz (AMK) in Weiskirchen (Saarland) wird heute Abend und am Freitag viel diskutiert. Auf der Agenda stehen auch Tagesordnungspunkte mit direkter Relevanz zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Zum Beispiel zum Thema Grüne Architektur der GAP nach 2020. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe (BLAG) der AMK Namens „Weiterentwicklung der GAP“ wurde mit der Vorbereitung der nationalen Ausgestaltung der Grünen Architektur und anderen GAP Elementen beauftragt. Inhaltliche Punkte zum Papier der BLAG sind leider noch nicht bekannt.

NABU-GAP-Ticker: Agrarministerrat im September: Status Quo löst Umweltprobleme nicht

24. 09.2020 Am Montag war es wieder so weit, Frau Klöckner eröffnete in Brüssel die dritte Sitzung des EU-Agrarministerrats unter ihrer Präsidentschaft, mit einem klaren Ziel vor Augen. Erstens, die Mitgliedstaaten davon zu überzeugen, zügig mit den Verhandlungen voranzukommen, sodass eine Positionierung des Rates (allgemeine Ausrichtung) zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) im Oktober gelingt. Zweitens, die deutschen Kompromissvorschläge zur GAP sowohl den anderen konservativen EU-Agrarministern als auch der Öffentlichkeit irgendwie schmackhaft machen. Das gewünschte Ergebnis blieb allerdings aus – nach der Sitzung war die Lage immer noch undurchsichtig und wenig vielversprechend. Es stehen noch viele offene Fragen im Raum und es war klar, dass noch nicht alle Einwände vom Tisch sind.

NABU GAP-Ticker: Offener Brief von NABU und BirdLife – GAP Verhandlungen unter deutscher Ratspräsidentschaft

10.07.2020. Am 20.07. wird Agrarministerin Frau Klöckner das erste Mal dem Agrarrat vorsitzen dürfen. Damit übernimmt sie wichtige Agrarthemen der kroatischen Präsidentschaft. Diese hat auf den letzten Metern einen Fortschrittsbericht im Rat vorgestellt.

GAP Ticker: Bericht vom EU Rechnungshof: Höchste Zeit für Natur in der GAP

05.06.2020. Heute ist der Weltumwelttag mit dem Motto„Time for Nature“ (Zeit für Natur). Deutschland und Kolumbien sind die Partner für die Organisation des diesjährigen Umwelttages. Daher passt es, dass ausgerechnet heute der EU Rechnungshof seinen Bericht zur Biodiversität landwirtschaftlicher Nutzflächen veröffentlicht hat. Darin wird erneut klar und deutlich darstellt, dass die abnehmende Artenvielfalt auf landwirtschaftlichen Flächen eine große Bedrohung ist. Im Bericht wird außerdem streng über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) geurteilt. Bereits der Titel „Der Beitrag der GAP hat den Rückgang nicht gestoppt“ verheißt nichts Gutes. So sollte es auch für Deutschland und die kommende Ratspräsidentschaft klar sein: es ist 5 vor 12, es ist dringend „Zeit für Natur“ in der GAP.

NABU-GAP-Ticker: Spielen mit Zahlen – die Umschichtungsdebatte geht wieder los

2. Juni 2020. Am Donnerstag letzte Woche traf im Eilverfahren ein Schreiben vom BMEL ein, mit dem Titel: „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes“. Darin stand, dass Deutschland den hart verhandelten Umschichtungsprozentansatz von 6% (von der erste in der zweite Säule) auch für das Jahr 2022 (Antragsjahr 2021) beibehalten möchte. Auch in Zeiten eines unsicheren Europäischen Haushalts (der MFR ist noch nicht zu Ende verhandelt) und einer noch nicht finalisierten Übergangsverordnung, muss trotzdem schon mit dieser Diskussion begonnen werden, da die Meldefrist bei der EU Kommission für die Umschichtung wahrscheinlich schon in den Herbst fallen wird. Angeblich ist die Ressortabstimmung hierüber noch nicht abgeschlossen also muss über den finalen Prozentsatz noch politisch entschieden werden.

NABU-GAP-Ticker: GAP + Green New Deal = Green New GAP?

Parallel zur EU-Biodiversitäts- und „Farm-to-Fork“- Strategie stärkt die EU-Kommission ihre GAP-Position

27. Mai 2020. Am 20.05. veröffentlichte die EU Kommission mit der EU-Biodiversitätsstrategie und der Farm-to-Fork-Strategie (Vom Hof auf den Tisch) wichtige Blaupausen für den Schutz der Natur in Europa. Zur gleichen Zeit veröffentlichte die EU-Kommission ein sogenanntes Arbeitsdokument (Staff Working Dokument), das aufzeigen soll, wie die aktuelle GAP mit den Europäischen Green Deal zusammenpasst. Diese Analyse wurde Anfang des Jahres vom Europäischen Parlament in ihrer Resolution zum European Green Deal angefragt. Das Dokument betont, dass die EU-Kommission mit den Mitgliedstaaten und anderen Beteiligten sicherstellen möchte, dass die substanziellen Ambitionen des European Green Deals unter anderem durch die GAP-Strategiepläne erreicht werden. Aus diesem Grund schauen wir uns für Sie dieses Dokument im Detail an.

NABU-GAP-Ticker: Gesucht – das Grüne im Vorschlag des DBV „für eine grüne Agrarpolitik“

In einem Artikel auf der Branchenwebseite „Top Agrar“ wurde am Freitag die Position des Deutschen Bauernverbandes (DBV) zur Grünen Architektur im zukünftigen deutschen GAP Strategieplan verkündet. „Die neue Agrarpolitik wird und muss grüner werden, weil sie sonst gesellschaftlich und politisch nicht akzeptiert wird und keine Mehrheiten bekommt“ sagte dazu Joachim Rukwied. Auch wenn der DBV-Präsident mit einem starken Statement beginnt, stehen die Inhalte für den kompletten Gegensatz. Man muss sich wundern: Wo ist eigentlich ein positiver Vorschlag wie es besser gehen kann? Wie will der DBV die Vögel und Insekten zurückbringen? Wie wird er Humusaufbau und Klimaspeicher in Boden versichern? Die Vergangenheit und zig Studien zeigen: pauschale Direktzahlungen und der bisher geringe Umfang an Agrar-Umweltmaßnahmen bringen da kaum eine Verbesserung. Die Frage bleibt: nimmt der DBV seine Slogans ernst oder betreibt er am Ende doch nur Greenwashing? Im Folgenden finden Sie eine kurze inhaltliche Analyse.

NABU-GAP-Ticker: In Berlin nichts Neues – Bundesregierung bleibt Antworten zur Agrarpolitik weiterhin schuldig

26. Februar 2019. Die Antwort der Bundesregierung auf 47 Fragen der Grünen und der Linken liefert keine wirklich neuen Erkenntnisse, obwohl Details zur EU-Agrarpolitik klärungsbedürftig sind. Ende letztes Jahr stellten sowohl BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN (Drucksache 19/07055) als auch die Linke (Drucksache 19/7106) eine kleine Anfrage. In 32 und dann nochmal 15 detaillierten Fragen wurde die Bundesregierung gebeten, sich zu ihrer GAP-Position zu äußern. Diese Aufklärungs-Bemühungen begrüßt der NABU, denn bis heute sind die Aussagen der Bundesregierung sehr vage und unkonkret, es scheint als könne und wolle die Bundesregierung keine klare Position zur EU-Agrarpolitik einnehmen; ein früherer GAP-Ticker beschrieb das Agieren von Frau Klöckner und co. als „Sprachlos in Brüssel“.