Von der Leyen’s Kommission: Aufbruch zu grünerer EU?
Präsentation der Portfolios lässt trotz einzelner Kritikpunkte zunächst aufatmen
Foto: Europäische Union 2019
Nachdem alle Mitgliedstaaten (außer der Brexit-Kandidat) benannt hatten, wen sie gerne als Kommissarin bzw. Kommissar nach Brüssel schicken würden, fing für die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Tetris-Spiel an, eine zwischen den verschiedenen Regionen und politischen Gruppierungen sowie Wünschen der Mitgliedstaaten ausgewogene EU-Kommission zusammenzustellen. Interessenvertreter wie der NABU blickten gespannt auf den 10. September, an dem sie ihr Team näher vorstellen wollte. Bereits in den Tagen zuvor kursierten in der Brüsseler „Polit-Blase“ verschiedene Tabellen mit der Zuordnung der Portfolios zu den KandidatInnen. Umweltverbände waren nervös, denn weder war dem designierten Vizepräsidenten Frans Timmermans eine umfassende Steuerungsrolle für Nachhaltigkeitsthemen zugewiesen noch wurde überhaupt ein Umweltportfolio benannt. Außerdem hatte sie in ihrer Rede in Straßburg im Juli die Artenkrise gänzlich ignoriert. Am Dienstag Mittag konnte der NABU aber zunächst einmal vorsichtig aufatmen. Einen gewichtigen Kritikpunkt gibt es trotzdem.
Das Ringen um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat ein Ende gefunden. Am 16. Juli wurde Ursula von der Leyen mit den Stimmen von (lediglich) 383 Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg zur Präsidentin der nächsten EU-Kommission gewählt (374 Stimmen waren nötig). Mit ihrer Rede veröffentlichte sie zugleich ihre „
Einberufen wurde sie von höchster Stelle: Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission, unterzeichnete am 22.05.2017 den Einsetzungsbeschluss und verfügte, dass die
Der Anbau von Energiepflanzen befördert den Verlust wertvoller Lebensräume für Tiere und Pflanzen nicht nur in den Regenwäldern Indonesiens, sondern auch hier in Europa. Dies zeigt das am Dienstag vom NABU-Dachverband BirdLife International und der Umweltorganisation Transport & Environment in Brüssel vorgelegte Schwarzbuch Bioenergie. Anhand von acht weltweiten Beispielen, darunter sechs aus Europa, dokumentiert das Buch das enorme Ausmaß der Zerstörung. Beispiele von gerodeten Urwäldern in Finnland oder Kahlschlägen in der Slowakei belegen, dass der Energiepflanzen-Anbau selbst vor Schutzgebieten keinen Halt macht. 
In Brüssel hat die EU-Kommission nach der Sommerpause wieder ihre Arbeit aufgenommen. Ein wichtiger Punkt auf der Herbstagenda sollte die Veröffentlichung der politischen Schlussfolgerungen zum Fitness-Check der EU-Naturschutzrichtlinien sein. Nachdem die Kommission die Entscheidung über den Frühling bis in den Sommer hinein immer wieder verzögert hatte, reagierte sie im Juli auf den Druck der Umweltverbände und legte immerhin die Fitness-Check Studie (
Den politischen Schlussfolgerungen jedoch, so die Kommission im Juni, könne man sich erst im Herbst wieder widmen. Wir fordern die EU-Kommission zusammen mit unserem Dachverband BirdLife nun mit dem Slogan „It’s autumn!“ (Es ist Herbst!) auf, das Ergebnis des nunmehr über 1000 Tage andauernden Fitness-Checks vorzulegen. Statt die Entscheidung weiter hinauszuzögern, muss der Erhalt der EU-Naturschutzgesetzgebung endlich verkündet werden und die vollständige Umsetzung auf den Weg gebracht werden. 
