GAP Beiträge

NABU-GAP Ticker: Experiment: Das Ende der Direktzahlungen auf der anderen Seite des Kanals

27. September 2018. Während die 27 EU-Agrarminister die Zukunft der GAP debattieren, steht in Großbritannien im Zuge des Brexits eine grundlegende Wende in der Agrarpolitik an. Der Austritt Großbritanniens ist die große Tragödie in der jüngeren europäischen Geschichte und wirft auch im Umwelt- und Naturschutz viele Fragen und Risiken auf. Im Agrarbereich ergeben sich durch den Brexit jedoch unerwartete Konstellationen innerhalb der Debatte.

NABU-GAP Ticker: EU-Staaten sägen an den Eco-Schemes

26. September 2018. 

Während wir vom Europäischen Parlament immer noch auf die erste Positionierung warten, geht die Diskussion an der GAP im Rat unbeirrt weiter. Wie sich jetzt wieder zeigte, jedoch nicht zugunsten des Umweltschutzes. Neben den zumeist selbst, kommt in kürzeren Abständen der sgn. Sonderausschuss für Landwirtschaft (SAL) zusammen, in welchem Vertreter aus den Länderministerien sich in die inhaltliche Detailarbeit vertiefen. Ein Zwischenstand der Debatte dort ist nun an die Presse durchgesickert worden und er ist nicht weniger als ein Offenbarungseid, der zeigt, dass die Agrarresorts der Mitgliedstaaten den Umweltschutz immer noch nicht als Priorität erkannt haben.

NABU-GAP Ticker: Die zweite Hälfte des Jahres wird ein heißer Herbst für die Agrarpolitik

24. September 2018. Nach einer heißen, trockenen Sommerpause begann in Brüssel Anfang September das neue politische Jahr. Das Wetter dürfte sich im Herbst nun abkühlen, aber die politische Debatte um die neue Agrarpolitik wird sich dagegen noch weiter aufheizen, vor allem im Europaparlament und dem Rat der EU. Sowohl im Rat als auch im Parlament werden nun endgültig die Weichen gestellt, wie die Agrarpolitik zukünftig aussehen soll und wie viel Platz für Bienen und Vögel in unsere Landschaft übrig bleiben wird.

NABU-GAP Ticker: „Food for thought“ für die Agrarminister auf ihren Weg nach Österreich

21. September 2018. Vom 23-25. September findet in Österreich der informelle EU-Agrarministerrat statt; hier wird in einer lockeren und entspannten Atmosphäre  über die Zukunft der GAP nach 2020 diskutiert, abgerundet mit Exkursionen zu Weingütern und Bioeisbetrieben. Im Fokus steht das Thema ländliche Entwicklung, welches Österreich als Präsidentschaft des Europäischen Rats, besonders nah am Herzen liegt.

NABU-GAP-Ticker: Koalitionsvertrag erneut ignoriert

NABU-GAP-Ticker

20. September 2018 Vor einem Jahr widmete „Die Zeit“ ihre Titelseite dem Insektensterben, mit Angela Merkel als Protagonistin des Filmklassikers „Das Schweigen der Lämmer“. Dieses Schweigen der Politik beim Artenschwund geht weiter: Gerade eben hat Deutschland erneut die Chance verpasst, eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen, die sehr viel für die Natur bewirken könnte. CDU, CSU und SPD haben zu Beginn ihrer Koalition nämlich festgehalten, sich für einen Naturschutzfonds auf EU-Ebene einzusetzen. Bei den entsprechenden Haushaltsverhandlungen auf EU-Ebene ist hierzu von den deutschen Diplomaten bisher allerdings nichts zu hören.

GAP-Ticker: Können die „Eco-Schemes“ die GAP noch retten?

12. September 2018 Er hat sich bemüht, aber das Klassenziel nicht erreicht, könnte man über Phil Hogan und seinen Vorschlag für die neue GAP sagen (siehe hier für unsere Stellungnahme). Im Text finden sich zwar einige Elemente, die von der Kommission als großer umweltpolitischer Wurf beworben werden. Eines davon, die erweiterte Konditionalität, haben wir bereits vor der Sommerpause analysiert, mit dem Ergebnis, dass es sich bei weitem nicht um die dramatische Verschärfung von Umweltauflagen handelt, wie von mehreren Seiten (etwa von Julia Klöckner und vom Bauernverband) behauptet wird (siehe hier). Ein zweites wichtiges Element, welches im Kommissionsvorschlag eingeführt wurde, sind die so genannten Eco-Schemes und welche ebenso eine genauere Betrachtung verdienen.

GAP-Ticker: Das „Who is Who“ im Agrarausschuss des Europäischen Parlaments

GAP-Ticker: Who is Who im Agrarausschuss des Europäischen Parlaments

10. August 2018 Nachdem der Agrarkommissar Phil Hogan im Juni seine Vorschläge für die GAP-Reform vorgestellt hat, beraten nun der Ministerrat und das Europäische Parlament darüber. Allerdings nicht das ganze Parlament sondern lediglich zwei Ausschüsse befassen sich zu diesem Zeitpunkt mit der GAP-Reform: Der Agrarausschuss (COMAGRI) und der Umweltausschuss (COMENVI), dem ein (leider nicht sehr umfassendes) Mitspracherecht eingeräumt wurde. In dieser und der nächsten Woche wollen wir daher die wichtigsten deutschen Mitglieder dieser Ausschüsse vorstellen.

GAP-Ticker: Bedeutet die „Erweiterte Konditionalität“ der GAP wirklich eine Ausweitung der Umweltauflagen?

2. August 2018  Genauso heiß wie das Wetter in diesen Sommer ist die Diskussion um die zukünftige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), welche sich am jüngsten Vorschlag der Kommission neu entzündet hat. Ein Thema bei dem sich die Gemüter erhitzen ist die sogenannte. „Erweiterte Konditionalität“. Hier geht es konkret um die Frage, an welche Auflagen sich Landwirte halten müssen, um Kürzungen der Subventionen aus der GAP zu vermeiden.

GAP-Ticker: EU-Agrarministerrat in Brüssel – Vereinfachung bis nichts mehr übrig bleibt

18. Juli 2018 Am Montag fand in Brüssel das letzte Treffen der EU-Agrarminister vor der Sommerpause statt. Thema war dieses Mal die Frage wie die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) in Zukunft vereinfacht werden kann. Viele Agrarkommissare haben in der Vergangenheit bereits versucht die Bürokratie innerhalb der GAP in den Griff zu bekommen, wirklich Erfolg hatte bisher jedoch keiner. Bei Phil Hogan steht das Thema wieder ganz oben auf der Agenda und auch der NABU sieht hier Handlungsbedarf.

GAP-Ticker: GAP zum Mitmachen – EU-Kommission bittet um Feedback der Bürger

13. Juli 2017 Für jene, die am Wochenende noch nichts vorhaben, gibt es heute von uns einen Vorschlag, wie man beim Thema GAP ganz leicht selbst aktiv werden kann. Dies ist möglich auf der Webseite der Europäischen Kommission, auf welcher diese aufruft ein Feedback zu ihren Vorschlägen für die nächste Gemeinsame Agrarpolitik abzugeben.