NABU-GAP-Ticker: Die wichtigsten Player im Europaparlament zur GAP

18. Oktober 2018. Wer entscheidet im Europaparlament mit über die GAP? Die GAP-Verhandlungen kommen langsam voran und im Agrarausschuss sind die Berichterstatter(innen) gefragt den ersten Vorschlag für die Position des Parlaments zu entwickeln. Parallel müssen die Abgeordneten an drei verschiedenen Legislativvorschlägen der Kommission arbeiten, die zusammen die neue GAP bilden sollen:  zur Strategieplanung (wo u.a. die Umweltarchitektur der GAP festgelegt wird), an der horizontalen Richtlinien (die u.a. Sanktionen für Mitgliedstaaten und Farmer bei Regelverstößen definiert) und zur Gemeinsame Marktordnung. Gleichzeitig wird auch im Umweltausschuss (GAP-Ticker: Umweltausschuss bekommt mehr Mitsprache bei der GAP) ein Bericht zur Strategieplanung erstellt, jedoch nicht zu den beiden anderen Kommissionsvorschlägen.

Die Berichterstatter(innen) haben dabei die Aufgabe einen ersten Textentwurf zu erarbeiten und diesen auf dem Weg durch den Ausschuss und später durchs Plenum zu begleiten. Sie sollen dabei u.a. zwischen den Änderungsanträgen der anderen Parlamentarier moderieren und eventuelle Kompromisslinien bei Konflikten ermitteln. Nach der ersten Lesung im Plenum gehen die Berichterstatter, stellvertretend für das gesamte Parlament in die informellen Verhandlungen mit dem Rat und der Kommission, um dort eine mit den anderen Institutionen eine gemeinsame Linie zu finden. Momentan arbeiten alle Berichterstatter jedoch noch an ihren Entwürfen, wobei sie auch diese währenddessen laufend mit anderen Abgeordneten diskutieren und häufig auch die Meinung von Experten zur Rate ziehen.

Ein Berichterstatter agiert trotz einem gewissen Grad an Überparteilichkeit auch im Auftrag seiner politischen Gruppe. Die Rolle der sgn. Schattenberichterstatter(innen) der anderen Parteien ist es deshalb dem Prozess um einen Bericht stellvertretend mitzuverfolgen und am Ende, zusammen mit der/die Hauptberichterstatter(in), über mögliche Kompromisse zu verhandeln.

Wer zu den drei verschieden GAP-Themen an der Berichtserstellung beteiligt ist, zeigt die folgende Grafik.

Der NABU-GAP-Ticker

Was steht auf dem Spiel für Insekten, Bauernhöfe und unsere ländlichen Räume? Was sagt Julia Klöckner in Brüssel? Wie stimmen unsere Abgeordneten ab? Was passiert hinter den Kullissen? Im NABU-GAP-Ticker informieren wir über die Verhandlungen zur künftigen EU-Agrarpolitik – denn wir meinen, die Zeit der Hinterzimmerdeals ist vorbei. Es geht um viel – und die Öffentlichkeit hat ein Recht zu wissen, wie der Milliardenpoker um die Gemeinsame Agrarpolitik der EU abläuft. Abonnieren Sie diesen Blog um auf dem Laufenden zu bleiben, stellen Sie Fragen und diskutieren Sie mit uns über die Kommentarfunktion. Hintergrundinfos auf www.NABU.de/agrarreform2021. Folgen Sie uns auch auf Twitter: @NABU_biodiv#FutureOfCAP

Titefoto: Europäische Union 2013

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