Naturschätze.Retten

01. Oktober 2018. In der letzen Woche tagte von Mittwoch, den 26. bis Freitag, den 28. September die Agrarministerkonferenz (AMK) im nordrhein-westfälischen Bad Sassendorf. Auf diesen Konferenzen diskutieren die Agrarminister und -ministerinnen sowie -senatoren der Bundesländer gemeinsam mit der Bundeslandwirtschaftsministerin regelmäßig über Themen aus Agrar- und Forstwirtschaft sowie ländliche Entwicklung. Dieses Mal wurde auch über einen Beschluss zur den Legislativvorschlägen der EU-Kommission zur Gemeinsamen Agrarpolitik debattiert. Das Gastgeberland NRW hatte dazu im Vorfeld gemeinsam mit Umwelt- und Landwirtschaftsverbänden ein Papier entwickelt, welches als Diskussionsgrundlage diente.

12. September 2018 Er hat sich bemüht, aber das Klassenziel nicht erreicht, könnte man über Phil Hogan und seinen Vorschlag für die neue GAP sagen (siehe hier für unsere Stellungnahme). Im Text finden sich zwar einige Elemente, die von der Kommission als großer umweltpolitischer Wurf beworben werden. Eines davon, die erweiterte Konditionalität, haben wir bereits vor der Sommerpause analysiert, mit dem Ergebnis, dass es sich bei weitem nicht um die dramatische Verschärfung von Umweltauflagen handelt, wie von mehreren Seiten (etwa von Julia Klöckner und vom Bauernverband) behauptet wird (siehe hier). Ein zweites wichtiges Element, welches im Kommissionsvorschlag eingeführt wurde, sind die so genannten Eco-Schemes und welche ebenso eine genauere Betrachtung verdienen.

2. August 2018  Genauso heiß wie das Wetter in diesen Sommer ist die Diskussion um die zukünftige Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), welche sich am jüngsten Vorschlag der Kommission neu entzündet hat. Ein Thema bei dem sich die Gemüter erhitzen ist die sogenannte. „Erweiterte Konditionalität“. Hier geht es konkret um die Frage, an welche Auflagen sich Landwirte halten müssen, um Kürzungen der Subventionen aus der GAP zu vermeiden.