REFIT Beiträge

NatureAlert – überwältigender Andrang /Frist verlängert

24.07.2015 Ein Kommentar
Der Mittelspecht braucht den besonderem Schutz der EU. (Foto S. Klaus)

Der Mittelspecht braucht den besonderem Schutz der EU. (Foto S. Klaus)

Eigentlich sollte heute, Freitag um 24 Uhr, Schluss sein mit der EU-Befragung über die Zukunft der Naturschutzgesetze. Gestern jedoch verkündete die EU-Kommission eine Fristverlängerung um 48 Stunden, offensichtlich weil die riesige Beteiligung an der Konsultation zu technischen Problemen und zeitweiligen Aussetzern des Computersystems geführt hatte. Um sicher zu gehen, dass die EU-Bürger wirklich 12 Wochen Zeit hatten ihre Meinung zu äußern, gibt es nun eine Zugabe.

Ankündigung der Verlängerung durch die EU-Kommission.

Ankündigung der Verlängerung durch die EU-Kommission.

Dies ermöglicht noch einmal eine kräftige Steigerung für unsere NatureAlert-Kampagne. Schon heute erwarten wir das Knacken der 500.000er Marke. Möglicherweise kommen am Wochenende noch eine ganze Menge dazu, denn die Aktion wird nun auch verstärkt von den Medien aufgegriffen. Umweltverbände in ganz Europa veröffentlichen heute Presseerklärungen, so auch bei uns das Bündnis aus NABU, DNR, BUND und WWF. Außerdem breitet sich die Aktion in den Sozialen Netzwerken wie ein Schneeball aus. Gestern war #NatureAlert für einige Stunden der zweitbeliebteste Hashtag in Deutschland!

Neben der absoulten Zahlen der Beteiligung, die wohl auch auf Seiten der Naturschutzverbände für viele unerwartet kamen, finde ich besonders beeindruckend, in welcher Breite es uns gelungen ist, Menschen und Organisationen für den Naturschutz zu mobilisieren, noch dazu bei dem eher abstrakten Thema der EU-Gesetzgebung.

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An alle Gegner der Natur.

12.07.2015 2 Kommentare

Dieser kurze Film ist all denen gewidmet, die unsere EU-Naturschutzrichtlinien schwächen oder gar abschaffen wollen, und die damit unser europäisches Naturerbe aufs Spiel setzen.

Dieses und andere Videos der Kampagne sind in verschiedenen Sprachen hier zu finden.

NatureAlert Countdown – Aufruf zum Endspurt!

10.07.2015 4 Kommentare

NatureAlert 20 Juli

Seit Ende April stellen wir jede Woche einen deutschen Naturschatz vor, der vom EU-Schutz abhängt (hier eine schöne Übersicht). Seitdem haben weit über 400.000 Menschen den Aufruf der Umweltverbände zum Erhalt der EU-Naturschutzrichtlinien unterstützt. Gleichzeitig sammeln in Deutschland und anderen Ländern nun aber auch diejenigen Unterschriften, die den EU-Schutz am liebsten abschaffen würden. Helfen Sie daher mit, dass die EU-Kommission ein eindeutigen Eindruck von der Meinung der europäischen Öffentlichkeit bekommt. Wenige Tage sind noch Zeit  – die Befragung endet am Freitag, dem 24.Juli Mitternacht.

Was können Sie tun, damit wir die halbe Million erreichen?

    1. Wenn Sie nur drei Minuten Zeit haben und der vorausgefüllten Antwort der europäischen Umweltverbände zustimmen: Mit ein paar Klicks können sie diese in Ihrem Namen nach Brüssel senden, und zwar über www.naturealert.eu/de. Dort sehen Sie auch einen Zähler mit dem aktuellen Stand der Kampagne.
      Achtung: Hierbei wird jedoch nur der erste, nicht-fachliche, Teil der EU-Fragen ausgefüllt, und Sie können die Antworten nicht abändern!
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    2. ALTERNATIV: Wenn Sie 15-30 Minuten Zeit haben: Füllen Sie bitte den EU-Fragebogen zum Fitness-Check der Naturschutzrichtlinien selbst komplett aus (31 Fragen und freies Textfeld am Ende): https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/EUNatureDirectives. Eine Musterantwort finden Sie hier (PDF). Sie können dies im Namen ihrer Organisation oder/und als Einzelperson tun.
      Die Standpunkte der deutschen Umweltverbände und weitere Hintergrundinformationen finden Sie unten auf dieser Seite des NABU.
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    3. Wenn Sie mehr tun wollen: Bitte leiten Sie diesen Aufruf (hier als DOC) weiter an andere Naturschutzexperten (Kolleginnen und Kollegen, Projektpartner und befreundete Organisationen), von denen Sie sich eine Unterstützung der Naturschutzrichtlinien erwarten.
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    4. Wenn Sie noch mehr tun wollen: Rufen Sie Freunde, Verwandte und alle anderen EU-Bürger, die Sie erreichen können, zur Teilnahme am unter 1. genannten vereinfachten Verfahren auf, z.B. über Facebook, E-Mails, Newsletter etc. Textbausteine und ein Bild finden Sie dazu hier (DOC).

Vielen Dank für Ihre Hilfe! Wenn Sie auf dem Laufenden gehalten werden wollen, abonnieren Sie diesen Blog (Fenster rechts oben auf dieser Seite).

Fledermäuse in Gefahr!

06.07.2015 Keine Kommentare

Der Countdown unserer Aktion zur Rettung der EU-Naturschutzrichtlinien hat begonnen. Bis zum 24.Juli können wir Bürgerinnen und Bürger der EU-Kommission noch unsere Meinung übermitteln: soll das gemeinsame Naturschutzrecht für die 28 Mitgliedsländer neu verhandelt werden, oder wollen wir die existierenden Regeln nicht lieber endlich richtig durchsetzen und finanzieren? Auf der internationalen Kampagnenplattform der Umweltverbände www.naturealert.eu haben inzwischen über 315.000 Menschen für letzteres unterschrieben.

Faszinierende Jäger der Nacht. Mausohr im Flug. Foto: Eberhard Menz.

Faszinierende Jäger der Nacht. Mausohr im Flug. (Foto:Eberhard Menz)

Seit dem Start der Aktion stellt der NABU jede Woche einen deutschen Naturschatz vor, der besonders vom Schutz der EU-Naturschutzrichtlinien profitiert oder davon abhängt. Ob Wolf, Schweinswal, Schreiadler, die Wacholderheiden der schwäbischen Alb oder das Große Torfmoor in Nordrhein-Westfalen – ohne EU-Schutz ginge es unserer Natur heute wesentlich schlechter. Eine Schwächung der Richtlinien, wie sie zum Beispiel der Deutsche Bauernverband fordert, wäre eine Katastrophe für diese Arten und Lebensräume und viele weitere. Von der Natur in anderen EU-Staaten und dem Schicksal der Zugvögel ganz zu schweigen.

NABU-Naturschatz Nr. 11 ist die Fledermaus, die wir zusammen mit unserem Landesverband Rheinland-Pfalz vorstellen.

Die Fledermausbestände in Deutschland sind bis Ende der 1970er Jahre dramatisch zurückgegangen, die Kleine und die Große Hufeisennase etwa waren beinahe ausgerottet. Dank umfangreicher Schutzanstrengungen, die zum großen Teil auf die EU-Naturschutzrichtlinien zurückgehen, konnten viele Vorkommen gerettet und erhalten werden. Sieben Arten stehen auf Anhang II der Fauna-Flora-Habitat-(„FFH“-)Richtlinie, d.h. für sie müssen Natura-2000-Schutzgebiete ausgewiesen werden. Alle heimischen Fledermausarten stehen zudem auf Anhang IV, der einen strengen Schutz auch außerhalb von Schutzgebieten, z.B. bei Straßenbauprojekten, vorschreibt.

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Warum gibt es die EU-Vogelschutzrichtlinie? Ein Gastbeitrag von Alistair Gammell

02.07.2015 5 Kommentare

Die Aktion „NatureAlert“ zur Rettung der EU-Naturschutzrichtlinien wird in den nächsten Tagen die Marke von 300.000 aktiven Unterstützern erreichen. Sie ist die größte gesamteuropäische Naturschutzkampagne unserer Zeit. Gleichzeitig sammeln auch die Gegner des Naturschutzes digitale Unterschriften und hoffen, dass Kommissionspräsident Juncker ernst macht mit seiner Idee, die EU-Vogelschutzrichtlinie abzuschaffen und eine „modernere“ Naturschutzgesetzgebung zu kreieren.  Zu den Anführern dieser Gegenkampagne gehören diejenigen deutschen Lobbyverbände, die vorgeben, die Interessen von Bauern, Waldbesitzern und Jägern zu vertreten. Letztere stellen sich damit sogar explizit gegen ihren eigenen europäischen Dachverband FACE, der sich neulich wieder klar für den Erhalt der EU-Naturschutzrichtlinien ausgesprochen hat.

Alistair Gammell

Alistair Gammell (Foto: BirdLife)

An dieser progressiven Haltung der europäischen Jagdvertreter hat Alistair Gammell großen Anteil, über dessen Gastbeitrag ich mich heute sehr freue. Alistair hat drei Jahrzehnte für unseren britischen BirdLife-Partner, die Royal Society for the Protection of Birds (RSPB) gearbeitet und war deren erster Direktor für Internationales. Mit großen Einsatz hat er das wichtige Abkommen zwischen BirdLife International und FACE zur Vogeljagd mitverhandelt  und damit einen jahrzehntelangen Konflikt im Sinne des Naturschutzes weitgehend befriedet. Alistair war aber auch einer der „Paten“ der EU-Vogelschutzrichtlinie selbst, um deren Entstehungsgründe es in seinem Beitrag geht:

Hat man die Vogelschutzrichtlinie, und später die Fauna-Flora-Habitatrichtlinie, deshalb geschaffen, weil verwirrte Eurokraten es nicht lassen konnten, sich in die Naturschutzpolitik einzumischen, die ganz wunderbar ohne diese Einmischung funktionierte, wie es einige glauben machen wollen? Oder war es, weil Vogeljagd und Vogelfang zunahmen und, zusammen mit der zunehmenden Zerstörung von Lebensräumen, untragbar wurden und eine immer größere Bedrohung für Europas Zugvögel darstellten, deren Lebensweise keine Grenzen kennt?

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#NatureAlert.eu – Deutschland widerspricht EU-Kommission

04.06.2015 Keine Kommentare

Wie bereits gestern war der Fitness Check der EU-Naturschutzrichtlinien das Hauptthema der Green Week in Brüssel, der größten europäischen Umweltkonferenz. Die Fronten klären sich. Gestern hatte sich der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans stur gestellt: Er will den EU-Rahmen ändern, die Richtlinien seien zu alt. Seine Rede, BirdLife Reaktion und weitere Informationen im Internet. Gleichzeitig zeigt er sich offensichtlich beeindruckt von der EU-weiten Kampagne der Umweltverbände, die bereits knapp 200.000 Unterschriften gesammelt hat (www.naturealert.eu), und versucht ihr mit unhaltbaren Versprechungen den Wind aus den Segeln zu nehmen: Er beteuerte keine „Standards“ senken zu wollen – aber das hatte die Kommission schon bei der Agrarreform versprochen und nicht halten können. Denn letztlich entscheiden ja die Regierungen und das EU-Parlament.

GreenWeek LogoHeute hat sich die Bundesregierung (Elsa Nickel, Abteilungsleiterin im BMUB) glasklar gegen eine Änderung der Richtlinien ausgesprochen, unterstützt von den Umweltverbänden und verschiedenen Vertretern der Wirtschaft. Auf dem gleichen Podium forderte der europäische Bauernverband (COPA-COGECA, der Dachverband des Deutschen Bauernverbands) dagegen eine Schwächung der Standards.

Eine Öffnung der Naturschutzrichtlinien wäre ein Erdbeben für den Naturschutz auch in Deutschland, der jahrzehntelange Anstrengungen von Verbänden, Bund, Ländern und Kommunen in Gefahr brächte. Außerdem hätte dies eine Präzedenzwirkung für die gesamte Umweltpolitik. Timmermans und sein Chef Juncker testen derzeit nämlich, ob Umweltschutz noch Rückhalt in der Gesellschaft hat.

Klar ist daher: wir brauchen gerade auch in Deutschland noch sehr viel mehr Beteiligung an der #NatureAlert Kampagne. Prominente Unterstützer haben sich schon gefunden. Zwei Beispiele: unser NABU-Video zum Wolf steht auf der Website von Volkswagen,  der Zeichner Ruthe gestaltete einen eigenen Facebook-Eintrag. Also – bitte mithelfen und weiträumig über Facebook etc. verteilen!

www.NABU.de/naturschaetze

REFIT – Das Steckenpferd der EU-Kommission

20.05.2015 3 Kommentare

Derzeit konsultiert die Europäische Kommission die Öffentlichkeit im Rahmen eines „Fitness-Checks“ der Vogelschutz- und Fauna-Flora-Habitat- (FFH-) Richtlinie, den beiden zentralen Rechtsinstrumenten der Europäischen Union zum Schutz der biologischen Vielfalt. Diese Richtlinien sind das wesentliche Instrument zur Erreichung des großen Ziels, dass sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten, darunter Angela Merkel, auf ihrem Gipfel im März 2010 vorgenommen haben: den weiteren Verlust an biologischer Vielfalt (= Tier- und Pflanzenarten, Lebensräume, genetische Vielfalt der Arten) bis zum Jahr 2020 zu stoppen und geschädigte Ökosysteme (etwa Moore, wie unser Naturschatz Nr. 2), soweit das machbar ist, wieder herzustellen.

Jose Manuel Barroso hat das REFIT-Programm gestartet (Foto: European Commission, 2014)

Jose Manuel Barroso hat das REFIT-Programm gestartet (Foto: European Commission, 2014)

Der „Fitness-Check“ ist ein Teil von REFIT. Dieser Prozess („Regulatory Fitness and Performance“) wurde bereits von der alten EU-Kommission unter José Manuel Barroso beschlossen, ist also keine „Erfindung“ seines Nachfolgers Jean-Claude Juncker. REFIT umfasst alle Rechtsbereiche des EU-Rechts und soll dazu dienen, (angebliche) „bürokratische Hürden“ für die Industrie abzubauen und dem gerade von Medien gerne verbreiteten Vorwurf des „Bürokratiemonsters Brüssel“ zu begegnen. In diesem Rahmen wurden seit 2006 viele Richtlinien überprüft und knapp 300 Gesetzesvorschläge zurückgezogen, darunter sicher etliche entbehrliche, aber auch aus Umweltsicht wichtige Initiativen wie die Richtlinie zum besseren Zugang zu Gerichten sowie die Bodenschutz-Rahmenrichtlinie, nachdem sie auch von Deutschland im Ministerrat jahrelang blockiert worden war.

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Naturschätze retten!

28.04.2015 2 Kommentare

Naturschätze. Viele mögen damit spontan an all diejenigen Güter denken, die die Natur dem Menschen – vermeintlich kostenlos – zu Konsum und Vermarktung überlässt. Eine kleine Schatzsuche im Netz ist aufschlussreich. Da ist natürlich viel die Rede von Öl und Kohle als Schwarzem Gold, aber sehr viel auch vom Weißen, womit man je nach Weltgegend Baumwolle, Elfenbein, Angorawolle, Spargel, Coca, Schafskäse, Salz oder Porzellan anpreist. Wälder als Geldanlage, Biomasse als Energieträger aber auch Olivenöl, Hopfen, oder auch Golfplätze werden als das Grüne Gold gepriesen.

Uferschnepfe: Foto: Frank Derer

Feinschmecker und Lebensmittelindustrie kennen auch Rotes Gold: Safran, Kaviar, Paprika, Wein und Agar-Agar (aus Rotalgen gewonnenes Geliermittel). Ohne das Braune Gold (Rohr-)zucker, Kaffee oder Kakao will auch kaum jemand leben, für manche gehören dazu auch Zigarren und Whisky. Und schließlich natürlich Wasser – als der wohl vielleicht wertvollste Rohstoff der Zukunft, das Blaue Gold.

Wir im NABU kennen, schätzen und betonen immer wieder den unverzichtbaren (ökonomischen) Nutzen der Natur für den Menschen. Und wir sind zutiefst besorgt, dass unser Konsum- und Produktionsverhalten noch immer so tut, also gäbe es einen nahezu unerschöpflichen Vorrat an kostenlosen natürlichen Ressourcen.

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