Naturschätze-Lektüre zum Wochenende #11

NEWS

bioenergieDer Anbau von Energiepflanzen befördert den Verlust wertvoller Lebensräume für Tiere und Pflanzen nicht nur in den Regenwäldern Indonesiens, sondern auch hier in Europa. Dies zeigt das am Dienstag vom NABU-Dachverband BirdLife International und der Umweltorganisation Transport & Environment in Brüssel vorgelegte Schwarzbuch Bioenergie. Anhand von acht weltweiten Beispielen, darunter sechs aus Europa, dokumentiert das Buch das enorme Ausmaß der Zerstörung. Beispiele von gerodeten Urwäldern in Finnland oder Kahlschlägen in der Slowakei belegen, dass der Energiepflanzen-Anbau selbst vor Schutzgebieten keinen Halt macht. Mehr…

 

Glyphosat - Grafik: NABU/Diana Neumerkel

Glyphosat – Grafik: NABU/Diana Neumerkel

Letzten Mittwoch stärkte der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit zwei weichenstellenden Urteilen die Rechte von Bürgern auf Auskunft über die Wirkungen von Pestiziden. Die Richter stellten klar, dass der Begriff „Emissionen“ aus dem europäischen Recht sich ebenfalls auf Pestizide beziehe. Demnach wären nationale und EU-Behörden sowie Unternehmen dazu verpflichtet, entsprechende Studien der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Den Urteilen waren zwei Verfahren vorangegangen, in welchen die Herausgabe von Dokumenten einerseits von Greenpeace und PAN zu Glyphosat (Breitbandherbizid) und andererseits von einer niederländischen Bienenstiftung zu Imidacloprid (Neonikotinoid) eingefordert wurden. Vertreter der Agrochemie wie der Verband der Europäischen Chemischen Industrie (der auch Unternehmen wie Bayer oder BASF angehören) beklagten naturgemäß den Beschluss mit der Begründung, er sei innovationsfeindlich, verletze das Recht auf Betriebsgeheimnisse und schränke die Wettbewerbsfähigkeit ein. Für Belange des Umwelt- und Naturschutzes in der EU setzt der Beschluss ein unverkennbar positives Signal, da er mit weitreichenden Konsequenzen für die Risikobewertung von Pestiziden einhergehen könnte. Darüber hinaus ist die Transparenz wichtig, um die Bewertung durch unabhängige Wissenschaftler gewährleisten zu können.

Fit, fair and sustainable: NABU CAP study meets Brussels

Englischsprachiger Beitrag! Zum gleichen Thema auf deutsch hier klicken!

One week after our study on a better Common Agricultural Policy was presented in Berlin, NABU and BirdLife Europe organized a similar but even bigger round-table event in the „capital of Europe“. The feedback was clear and encouraging: Fresh ideas are welcome and timely for an expensive policy that fails to meet society’s needs.

On 16th November 2016 we invited representatives of EU institutions, Member States and stakeholders to the Representation of the State of Baden-Württemberg in the centre of Brussels – to discuss the future of the EU’s Common Agricultural Policy (CAP). NABU  had commissioned a study to Dr. Rainer Oppermann from the German Institute for Agro-ecology and Biodiversity (IFAB) and Sebastian Lakner from the Engineering Office for Nature Conservation and Agricultural Economics (INA). NABU commissioned this study in order to provide a constructive stimulus for the upcoming debate on the next CAP reform by showing not only that radical changes to the existing policy are needed (from both a social and an environmental perspective), but also that real alternatives do exist.

Fit, fair, nachhaltig: Eine neue Agrarpolitik ist möglich

Der NABU hat in in Berlin eine Studie vorgestellt, die zeigt, wie die gegenwärtig größtenteils umweltschädlich und ineffizient verteilten EU-Agrarsubventionen sinnvoll neu verteilt werden könnten. Dazu ist jedoch der politische Wille zu einem drastischen Umsteuern notwendig.
Wir laden Sie herzlich ein, die Kommentarfunktion am Ende des Beitrags zu nutzen!

Sechzig Milliarden Euro, das ist in etwa die Summe, die alljährlich aus dem EU-Haushalt in die Gemeinsame Agrarpolitik der EU (GAP) fließt. Zum Vergleich: das Austauschprogramm ERASMUS+ erhält zwei Milliarden Euro, das Umweltförderprogramm LIFE nicht einmal eine halbe Milliarde. Die EU-Forschungsförderung (HORIZON 2020) erhält mit etwa elf Milliarden Euro immerhin sieben Prozent des EU-Haushalts – die Agrarpolitik jedoch vierzig Prozent.

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Übermäßiger Pestizideinsatz ist auch die Folge einer falschen Agrarpolitik. Foto: Arndt Mueller

Die GAP – ein finanzpolitisches Debakel

Diese Sonderbehandlung der Landwirtschaft geht auf die Gründerzeit der EU zurück, als es um die Sicherstellung der Ernährung im Nachkriegseuropa ging. Danach wandelten sich die vorgebrachten Rechtfertigungen für die Subventionen immer wieder. Dabei standen wechselweise (oder auch gleichzeitig) die Einkommen der Landwirte, die Bedürfnisse der Verbraucher oder der Zustand der Umwelt im Fokus.

Doch auch nach Jahrzehnten und vielen Reformrunden scheint keine dieser Herausforderungen zufriedenstellend gelöst und nahezu einhellige Unzufriedenheit mit der GAP zu herrschen. Die Lage vieler Betriebe ist dramatisch und die Produktion der meisten Nahrungsmittel alles andere als nachhaltig. In Zeiten von Brexit und Eurokrise werden auch die Finanzminister zunehmend ungeduldig mit der GAP. Die jüngsten Daten zur Rolle der Landwirtschaft für den Artenschwund, die Belastung des Grundwassers und die Klimabilanz wären schon Anlass zum Handeln, wenn der Sektor nicht subventioniert wäre.

Naturschätze-Lektüre zum Wochenende #10

NEWS

Foto: Der Waldkauz ist Vogel des Jahres 2017 Foto: Tom Dove

Der Waldkauz ist Vogel des Jahres 2017, Foto: Tom Dove

Lautlos jagend und des nachts gespenstisch rufend: Der Waldkauz wurde vom NABU und dem LBV zum Vogel des Jahres 2017 gekürt! Erkennungsmerkmale sind unter anderem seine großen dunklen Knopfaugen, die von einem schwarz umrandeten Gesichtsschleier umgeben sind, ein gelblicher und stark gekrümmter Schnabel sowie rindenfarbiges Gefieder, das dem Waldkauz als Tarnung dient. Maßgebliche Gefährdungsursachen sind eintönige Wälder ohne höhlenreiche Altholzbestände und monotone Agrarlandschaften, die dem Waldkauz weder Lebensraum noch Nahrung bieten. Mehr… Welche Arten und Lebensräume für 2017 ebenfalls auserkoren wurden, erfahren Sie hier.

 

Foto: S.Koschinski/Fjordbelt DK

Schweinswal, Foto: S.Koschinski/Fjordbelt DK

Schutz der Nord- und Ostsee: Die für sechs Gebiete vorgelegten Entwürfe der Bundesregierung für eine Schutzgebietsverordnung weisen nach Ansicht des NABU erhebliche naturschutzfachliche Mängel auf. Die Kritik wird auch von einem Rechtsgutachten gestützt, das im Auftrag des NABU und weiterer Umweltschutzverbände in Auftrag gegeben und vor wenigen Tagen veröffentlicht wurde. Demnach werden nicht nur regionale Meeresschutzabkommen ignoriert oder die Umsetzung der EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie weiter auf die lange Bank geschoben. Auch Aktivitäten wie der Rohstoffabbau oder die Fischerei sollen in Schutzgebieten nicht grundsätzlich verboten werden. Mehr…

 

Maisanbau, Foto: H. May

Anfang November soll vom Bundeskabinett der Entwurf  eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes beschlossen werden, der die auf EU-Ebene ausgehandelte Opt-Out-Richtlinie in nationales Recht umgesetzen soll. Entgegen früherer Regelungen, wonach nationale Anbauverbote gentechnisch veränderter Pflanzen nur nach vorliegen von Studien durchzusetzen waren, die die Gefahren für Mensch und Natur nachwiesen, ermöglicht es der Opt-Out-Mechanismus den Mitgliedsstaaten nun, auch ohne zwingende Gründe auf ihrem Territorium den Anbau transgener Pflanzen zu verbieten. Neben 15 weiteren EU-Mitgliedstaaten hat auch Deutschland das Opt-Out beantragt, die eine Änderung des Gentechnikgesetzes notwendig macht. Das Problem: Der nun vorgelegte Entwurf widerspricht dem im Frühjahr 2016 ausgehandelten Kompromiss zwischen Bund und Ländern in vielen Punkten, wodurch ein bundeseinheitliches Verbot gentechnisch veränderter Pflanzen unmöglich gemacht werde. Es droht ein Flickenteppich länderspezifischer Anbauverbote und Genehmigungen, der Bund zieht sich aus seiner Verantwortung. Aus diesem Grund verfassten zehn Bundesländer einen offenen Brief, durch welchen die wesentlichen Kritikpunkte des Entwurfs an Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt herangetragen wurden. Demnach sollten unter anderem für ein bundesweites Anbauverbot von den Ländern keine „begründete Erklärung aufgrund zwingender Gründe“ darzulegen und nicht das Einvernehmen ganzer sechs Bundesressorts erforderlich sein. Es bleibt zu hoffen, dass in den nächsten Wochen der Druck auf das BMEL steigt, eine Regelung zu finden, die keine Schlupflöcher für ein bundesweites Verbot des GVO-Anbaus offen lässt.

 

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Am kommenden Montag beginnt eine EU-weite Initiative zum besseren Schutz unserer Böden. Mit der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „People4Soil“ wollen Umwelt- und Verbraucherschützer innerhalb eines Jahres mehr als eine Million Unterschriften sammeln, um so die EU-Kommission zu einem besseren Schutz der Böden zu verpflichten. Ziel ist es, erstmals ein EU-weit einheitliches Bodenschutzgesetz zu erreichen. Weitere Infos erhalten Sie auf der Website der Kampagne. Die Petition können Sie hier einsehen.

Neustart für die EU-Naturschutzfinanzierung?

Internationaler NABU-Workshop in Bratislava

Die Slowakei hat gerade den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. Daher führt der Weg vieler Diplomaten und Experten derzeit an die Donau nach Bratislava.

Foto: Kristina Richter

Als Teil eines vom Bundesumweltministerium geförderten Projekts veranstaltete der NABU dort am 10.Oktober einen internationalen Workshop zur EU-Naturschutzfinanzierung. Schirmherr der Veranstaltung war die Slowakische Ratspräsidentschaft, mitorganisiert wurde der Workshop von unserem Dachverband BirdLife Europe und dem Naturschutzverband SOS/BirdLife Slowakei.

Viele Gewinner, einige Verlierer

Wir reiben uns noch immer die Augen. Eigentlich wollten wir Euch gestern (am Dienstag) „nur“ die gute Nachricht überbringen, die sich gestern zu späterer Stunde noch abgezeichnet hat: Sowohl der Seidenhai, als auch die Fuchshaie, die Mobularochen und die Perlboote haben es gleich beim ersten Anlauf auf Anhang II (Handelskontrolle) bei CITES geschafft. Das ist eine Sensation – bisher hat es immer mehrere CITES-Konferenzen gebraucht, bis es eine neue marine Art auf einen Anhang geschafft hat. Und dieses Mal ging alles schon beim ersten Mal glatt. Vielleicht haben es ja mittlerweile auch die Delegierten langsam satt, der Plünderung der Meere tatenlos zuzusehen. Das lässt für die nächste Konferenz hoffen.
Gecko - Foto: iStock / reptiles4all

Der Himmelblaue Zwergtaggecko ist einer der Gewinner der 17. CITES-Konferenz – Foto: iStock / reptiles4all

Aber das ist nur ein Grund, warum wir uns die Augen reiben. Der andere: Wir waren bereits gestern am Abend (Dienstag) mit allem durch. Einen Tag früher als geplant!! Unglaublich – schließlich haben wir alle diverse Abendsessions eingelegt, weil die Sorge groß war, dass wir das Mammut-Programm im vorgegebenen Zeitrahmen nicht bewältigen würden. Und jetzt plötzlich sind wir schneller durch als erwartet. Das haben wir so auch noch nicht erlebt. So kommt es auch, dass wir Euch den Blog gestern schuldig bleiben mussten – es war einfach zu viel auf einmal zu tun.

Wie lange wird es die „Big Five“ noch geben?

Der Schutz der Löwen kommt bei CITES nicht voran – statt eines Handelsverbotes (Anhang I Listung) für alle Löwenpopulationen, konnte sich die Konferenz gestern nur zu einem sehr schwachen Kompromiss durchringen.
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Foto: Barbara Maas

Und dass, obwohl es um den König der Tiere mittlerweile schlecht bestellt ist. Zwar ist ab sofort der kommerzielle Handel mit Löwenknochen, die von freilebenden Tieren stammen, verboten, aber für gezüchtete Löwen muss Südafrika nur eine Exportquote dafür festlegen. Woher die Knochen stammen? Aus sogenannten „Captive Breeding Farms“, die Löwen oft nur zum Zweck des „canned huntings“ (Gatterjagd) züchtet.

Noch zwei andere Mitglieder der legendären „Big Five“ standen heute zur Verhandlung – Elefant und Nashorn. Die Ergebnisse (die immer noch im Plenum umgestoßen werden können) sind bei den Elefanten bestenfalls als gemischt zu bezeichnen. Zwar wurde der Antrag von Namibia und Zimbabwe, wieder mit Elfenbein handeln zu dürfen, abgeschmettert, aber die Hochlistung aller Elefantenpopulationen Afrikas auf Anhang I scheiterte. Leider hat hier die EU eine unrühmliche Rolle gespielt und den Antrag nicht unterstützt. Dabei wäre es so wichtig gewesen, mit einem Handelsverbot, gültig für alle afrikanischen Elefanten, ein starkes Signal in die Welt und vor allem an die Wilderer, Schmuggler und Käufer da draußen zu schicken. Nun ja, vielleicht kommt der Antrag im Plenum noch einmal zurück und die eine oder andere Delegation überdenkt ihre Position noch einmal. Möglicherweise hat auch das Chaos mit dem elektronischen Wahlsystem, das ausgerechnet vor der Abstimmung ausgebrochen ist, seinen Beitrag dazu geleistet.

Auch beim Nashorn gab es hitzige Debatten. Was uns immer wieder und unangenehm auffällt – Nutzerländer sehen „ihre“ Tiere nur als Ressource, als Rohstoff an, die zu Geld gemacht werden können – nicht anders als Gold oder Öl. Swasiland hat in seiner Präsentation alle Register gezogen (Details ersparen wir Euch) und jede Menge Unterstützer um sich geschart , trotzdem: Die CITES-Delegierten haben in einer Geheimwahl entschieden, dass Swasiland auch künftig nicht mit Rhinozeros-Horn handeln darf. 100 Stimmen dagegen (dieses mal auch die EU) und nur 26 dafür. Das ist eindeutig! Wir freuen uns wie verrückt!

Handelsverbot für Graupapagei-Wildfänge in greifbarer Nähe

Zwei Tage Konferenzpause – wir besuchen unter anderem einen Markt, auf dem traditionelle Heiler ihre „Zutaten“ kaufen und stolpern dabei über einige „CITES-Arten“. Pangolin-Stücke, Schlangen- und Krokodilshäute, Nilpferd-Schädel, Raubkatzenfelle und vieles mehr. Der Anblick ist nicht einfach zu ertragen, aber uns ist es wichtig, auch den „praktischen“ Hintergrund unserer Arbeit noch besser kennenzulernen.

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Graupapagei – Foto: iStock/kung mangkorn

Trotzdem – es hat gut getan, nach den vielen Arbeitsstunden, die wir hier alle schon auf dem Buckel haben, wenigstens für ein paar Stunden an die Luft zu kommen. Einigermaßen frisch sind wir heute wieder angetreten und das ist gut so, denn die schwierigsten Tage stehen uns noch bevor.

Umsetzung von Natura 2000: Wie fit ist Deutschland?

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Teilnehmer der Podiumsdiskussion. Foto: Adam Sevens

Der Fitness-Check der EU-Naturschutzrichtlinien ist auf politischer Ebene leider immer noch nicht zu einem formalen Ende gebracht worden, insofern bietet der Herbst womöglich noch manchen Spannungsbogen; rein fachlich ist das Ergebnis der Überprüfung aber eindeutig: die Richtlinien sind „fit for purpose“, wie die auf Druck der Verbände veröffentlichte Fachstudie zeigt. Zumindest gilt dies demnach für die Richtlinien selbst. Der Umsetzung in den Mitgliedsstaaten hingegen  werden in der Studie erhebliche Defizite bescheinigt: Fehlende Kriterien für den günstigen Erhaltungszustand, unzureichender Schutz der Gebiete vor Eingriffen, fehlende Managementpläne und ausbleibende oder ineffektive Managementmaßnahmen,  mangelhafte Integration der Ziele und Vorschriften der Richtlinien in andere Politikbereiche (vor allem in die GAP), Wissenslücken sowie eingeschränkte Datenverfügbarkeit und fehlender Austausch von Daten, Erfahrungen und Ergebnissen,  unzureichende Verfügbarkeit finanzieller Mittel. Parallel läuft zudem weiterhin das im Frühjahr 2015 von der EU-Kommission eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik wegen zeitlicher Verzögerungen bei der rechtlichen Sicherung der Gebiete und der Festlegung von Managementmaßnahmen. Grund genug also um einmal genauer hinzu schauen – unter der Überschrift „Umsetzung von Natura 2000 – wie fit ist Deutschland?“ fand dazu am 27. September ein NABUtalk in Berlin statt.

Nun sind die Nashörner dran…

Heute ist es sehr hektisch hier: Wir wirbeln über die Flure, hetzen von Committee zu Committee, besuchen wichtige Side Events. Unter anderem konzentrieren wir uns auf die Nashorn-Events – die Dickhäuter kommen wohl ziemlich zeitgleich mit den Elefanten nächste Woche zur Verhandlung.
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Foto: Ann und Steve Toon

Ein Antrag von Swasiland liegt vor – es geht um den Verkauf von Lagerbeständen und die Enthornung von Nashörnern. Aber wir sind vorbereitet und gut munitioniert dank unserer Kollegin Dr. Barbara Maas, die kurz vor der Eröffnung der CITES-Konferenz die neueste NABU-Studie (Pointless: A quantitative assessment of supply and demand in rhino horn and a case against trade) vorgestellt hat.