Naturschätze.Retten

18. Oktober 2018. Wer entscheidet im Europaparlament mit über die GAP? Die GAP-Verhandlungen kommen langsam voran und im Agrarausschuss sind die Berichterstatter(innen) gefragt den ersten Vorschlag für die Position des Parlaments zu entwickeln. Parallel müssen die Abgeordneten an drei verschiedenen Legislativvorschlägen der Kommission arbeiten, die zusammen die neue GAP bilden sollen:  zur Strategieplanung (wo u.a. die Umweltarchitektur der GAP festgelegt wird), an der horizontalen Richtlinien (die u.a. Sanktionen für Mitgliedstaaten und Farmer bei Regelverstößen definiert) und zur Gemeinsame Marktordnung. Gleichzeitig wird auch im Umweltausschuss (GAP-Ticker: Umweltausschuss bekommt mehr Mitsprache bei der GAP) ein Bericht zur Strategieplanung erstellt, jedoch nicht zu den beiden anderen Kommissionsvorschlägen.

01. Oktober 2018. In der letzen Woche tagte von Mittwoch, den 26. bis Freitag, den 28. September die Agrarministerkonferenz (AMK) im nordrhein-westfälischen Bad Sassendorf. Auf diesen Konferenzen diskutieren die Agrarminister und -ministerinnen sowie -senatoren der Bundesländer gemeinsam mit der Bundeslandwirtschaftsministerin regelmäßig über Themen aus Agrar- und Forstwirtschaft sowie ländliche Entwicklung. Dieses Mal wurde auch über einen Beschluss zur den Legislativvorschlägen der EU-Kommission zur Gemeinsamen Agrarpolitik debattiert. Das Gastgeberland NRW hatte dazu im Vorfeld gemeinsam mit Umwelt- und Landwirtschaftsverbänden ein Papier entwickelt, welches als Diskussionsgrundlage diente.

12. September 2018 Er hat sich bemüht, aber das Klassenziel nicht erreicht, könnte man über Phil Hogan und seinen Vorschlag für die neue GAP sagen (siehe hier für unsere Stellungnahme). Im Text finden sich zwar einige Elemente, die von der Kommission als großer umweltpolitischer Wurf beworben werden. Eines davon, die erweiterte Konditionalität, haben wir bereits vor der Sommerpause analysiert, mit dem Ergebnis, dass es sich bei weitem nicht um die dramatische Verschärfung von Umweltauflagen handelt, wie von mehreren Seiten (etwa von Julia Klöckner und vom Bauernverband) behauptet wird (siehe hier). Ein zweites wichtiges Element, welches im Kommissionsvorschlag eingeführt wurde, sind die so genannten Eco-Schemes und welche ebenso eine genauere Betrachtung verdienen.