„Unser Land kann Aufbruch und Tempo“ sagte Bundeskanzler Olaf Scholz stolz zur Einweihung des ersten Flüssigerdgasterminals im Dezember vergangenen Jahres in Wilhelmshaven. Und er fügte hinzu: „Das ist das neue Deutschland-Tempo.“ Bereits im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung findet sich das Vorhaben, einen „Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung mit den Ländern“ zu schließen.
Zu den interessantesten Workshops, an denen ich in letzter Zeit teilgenommen habe, zählte der Workshop zum Thema „Qualität von Gutachten“, der Anfang Juni auf der Insel Vilm stattfand und vom Deutschen Rat für Landespflege (DRL) organisiert und vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) gefördert wurde.
Foto: Christoph Hein
Bei den Gutachten sind vor allem die Erstgutachten gemeint, die von den Vorhabenträgern in Auftrag gegeben und von Planungsbüros durchgeführt und anschließend bei den Genehmigungsbehörden mit dem Planungsantrag eingereicht werden. Der Workshop war ein erster Versuch diese Thematik, die besonders bei dem Windenergieausbau einer der Kernproblematiken darstellt, zu beleuchten. Gemeinsam mit Vertretern unterschiedlicher Interessengruppen u. a. von Umwelt-, Naturschutzverbänden, Gutachterbüros, Behörden und aus der Wissenschaft und der Umweltbildung, wurden Ideen für mögliche Lösungsansätze zusammen zutragen damit eine optimierte Qualitätssicherung in der Praxis bei den Erstgutachten, bei der Genehmigung bis hin zur Nachkontrolle gewährleistet ist.
Zum 100. Mal trafen sich am Wochenende die Mitgliedsverbände des Deutschen Rates für Vogelschutz (DRV), diesmal im brandenburgischen Bad Belzig. Im DRV haben sich 17 deutsche Verbände zusammengeschlossen, darunter wissenschaftliche Organisationen, staatliche Vogelschutzwarten und Naturschutzverbände wie der NABU (mehr zum DRV am Ende dieses Beitrags).
Beim Treffen in Bad Belzig ging es neben einem Rückblick auf die bewegte Geschichte des Vogelschutzes in Deutschland (seit der Gründung der DRV-Vorläuferorganisation 1923!) um den aktuellen Stand der Umsetzung der EU-Vogelschutzrichtlinie in Deutschland und den derzeit ablaufenden „Fitness-Check“ der beiden EU-Naturschutzrichtlinien. Zu den aktuellen Herausforderungen des Vogelschutzes in Deutschland sprach die zuständige Abteilungsleiterin des Bundesumweltministeriums Elsa Nickel, die eigens aus Bonn angereist war.
Schwerpunktthema der Tagung war aber das aktuell wieder besonders brisante Thema Windkraft und Vogelschutz.
