Naturschutzkonferenz abgesagt
BREAKING NEWS: Wegen der immer noch nicht veröffentlichten Ergebnisse des „Fitness Checks“ der Naturschutzrichtlinien hat die Niederländische Regierung, derzeit EU-Ratspräsidentschaft, ihre hochrangig besetzte Konferenz zum Thema kurzfristig abgesagt. Auf dieser sollten in Amsterdam Ende Juni dringend notwendige Schritte zum Erhalt der Artenvielfalt diskutiert werden. Drei Wochen vor dem Termin ist dies eine äußerst ungewöhnliche Entscheidung und eine große Blamage für die EU-Kommission und ihr Programm zur „Besseren Rechtssetzung (REFIT)“.
Als Teil des EU-REFIT-Programms wurden die EU-Vogelschutz- und die EU-Fauna-Flora-Habitat-(FFH)-Richtlinie seit Ende 2014 einer aufwändigen fachlichen Evaluierung unterzogen. Hinzu kam die größte EU-Bürgerbefragung aller Zeiten sowie Stellungnahmen von EU-Parlament, nationalen Umweltministern und dem Ausschuss der Regionen. Alle plädierten eindeutig für die Beibehaltung, aber bessere Umsetzung der Richtlinien. Noch heute ist auf der Website der Kommission zu lesen, dass eine Veröffentlichung der Ergebnisse für „Frühling“ bzw. das „zweite Qartal“ 2016″ vorgesehen ist.
Umweltverbände zeigen sich in einer ersten Reaktion schockiert von der äußerst ungewöhnlichen Entscheidung: