Bundestagswahl Beiträge

Waldpolitik im Ampel-Koalitionsvertrag: Wertholz oder Furnierimitat im politischen Schaufenster?

01.12.2021 2 Kommentare

1.12. 2021. Gesunde Wälder sind schön und unsere natürlichen Verbündeten gegen die fortschreitende Klima- und Biodiversitätskrise. So unterschiedlich traditionelle Blickwinkel und Primärinteressen hiesiger Akteure zu Waldfragen sein mögen: Die Anerkennung des prekären Zustandes des Waldes zwischen ökologischen Krisen und hohem Nutzungsdruck ist mittlerweile unumstritten. Entsprechend wenig überraschend und trotzdem positiv ist die problembewusste Tonlage, mit der die neue Koalition dem Thema Wald begegnet. Es finden sich im neuen Koalitionsvertrag aber nicht nur die richtige Melodie, sondern auch eine Menge Holz an neuen und grundsätzlich interessanten Vorhaben und Zielen. Wir schauen genauer hin.

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NABU-Agrar-Blog: Ampel und Landwirtschaft – da könnte was gehen!

25.11.2021 2 Kommentare

25.11.2021. Vorbei die wochenlange Ungewissheit, wie es weitergeht mit der Agrarpolitik in Deutschland: Die Ampelparteien legen mit ihrem Koalitionsvertrag Ansatzpunkte für echte Veränderungen wie den Umbau der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vor, bleiben in vielen Punkten jedoch vage. Hoffnung auf neuen Schwung macht vor allem die Ressortaufteilung: Umwelt, Landwirtschaft und Klimaschutz werden künftig von Minister*innen derselben Partei geführt. Die traditionelle Blockade zwischen Umwelt- und Landwirtschaft könnte sich vielleicht in Luft auflösen. Grund zur Euphorie? Nicht ganz. Fragezeichen bleiben bei der Finanzierung.

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Wie rettet die Ampel die Natur? Hoffnungsschimmer, Fragezeichen und einzelne unschöne Schatten

Wie rettet die Ampel die Natur? Hoffnungsschimmer, Fragezeichen und einzelne unschöne Schatten

25.11.2021 Ein Kommentar

Die drängendste Frage zuerst: Ist der Koalitionsvertrag aus Naturschutzsicht ein Erfolg? Die Antwort: es kommt darauf an… Denn es ist zweifellos eine gewisse Ambition sicht- und spürbar, die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren und die Wunden der Natur zu heilen. Das ließ das Sondierungspapier nicht unbedingt vermuten, ebenso wenig die – zugegebenermaßen sehr spärlichen – Wasserstandsmeldungen aus den Verhandlungen selbst. Diese Ambition steht und fällt aber a) mit der ausreichenden Finanzierung und b) der konkreten Ausgestaltung – hier werden die nächsten Monate zeigen, ob der vorgezeichnete Weg auch konsequent beschritten werden kann, denn föderalismustypisch müssen hier maßgeblich auch die Länder mitziehen. Und leider gibt es auch einige herbe Enttäuschungen, z.B. im Gewässerbereich.

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Nebensache Natur?

07.10.2021 Keine Kommentare

Heute beginnen die Sondierungen für eine mögliche Ampelkoalition auf Bundesebene. Und in wenigen Tagen, am 11. Oktober, startet die Weltnaturkonferenz. Wenn alle Welt über die Zukunft des globalen Natur- und Artenschutzes verhandelt, wird sicher auch gespannt auf Deutschland geschaut werden. Sollten die zukünftigen Koalitionäre das Thema Biologische Vielfalt nicht prominent erwähnen, wäre dies nicht nur ein ganz schlechtes Zeichen für den Start der globalen Verhandlungen, sondern auch eine schlechte Nachricht für die Natur und die Menschen in Deutschland.

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Mehr Lobby für das Meer – die Wahlprogramme der Parteien im Vergleich

Mehr Lobby für das Meer – die Wahlprogramme der Parteien im Vergleich

28.07.2021 2 Kommentare

Alle vier Jahre werden die Karten im politischen Berlin neu gemischt. Aus Sicht des Natur- und Umweltschutzes gab es selten wirklich Neues. Zu oft regierte das „Weiter-so“. Doch angesichts von Klimakrise und Artensterben muss das 2021 anders werden. Aber was bringt die Bundestagswahl für die Meere? Ist der Politik der dramatisch schlechte Zustand von Nord- und Ostsee bewusst? Welche Rolle spielt die Meerespolitik in den Wahlprogrammen der Parteien?

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Die Wahlprogramme der Parteien im Vergleich: Agrarpolitik

Die Wahlprogramme der Parteien im Vergleich: Agrarpolitik

09.07.2021 3 Kommentare

Klimakrise, Artenschwund, befeuert durch fehlgeleite Politik und Subventionen – das Agrarsystem krankt. Der NABU fordert die künftige Bundesregierung auf, die GAP-Flächenprämien vollständig in Zahlungen für öffentliche Leistungen – etwa zum Arten- oder Klimaschutz – umzuwandeln und so ein Geschäftsfeld Naturschutz für die Landwirt*innen zu schaffen. Unter dem Schlagwort Space for Nature sollen zehn Prozent der Flächen in Offenlandschaften zur Produktion von Ökoystemdienstleistungen – also ohne landwirtschaftliche Bewirtschaftung – zur Verfügung stehen.  Diese Forderungen unterstreicht auch die Zukunftskommission Landwirtschaft. Der Ball liegt also bei der Politik. Was sagen die Parteien in ihren Wahlprogrammen dazu?  

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EU-Naturschutzpolitik: Ein Jahresrück- und Ausblick

18.12.2020 3 Kommentare

Berlaymont-Gebäude der EU-Kommission. Foto: Europäische Union 2016.

Superjahr gestutzt, nicht beerdigt, und weiter geht’s!

Liebe Leserinnen und Leser, das aus vielerlei Hinsicht herausfordernde Jahr 2020 neigt sich dem Ende entgegen. Dies ist ein guter Moment für einen Rückblick auf die vergangenen Monate und einen Ausblick auf das kommende Jahr. Eben jener Aufgabe widme ich mich im Folgenden mit meiner Brüsseler Umweltrechtsperspektive. Ihnen viel Spaß beim Lesen, erholsame Festtage, und alles Gute für 2021. Lassen Sie uns das neue Jahre gemeinsam zum Superjahr machen, für jeden persönlich sowie für den Natur- und Klimaschutz ergo unserer aller Lebensgrundlagen!

 

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