Umweltminister Beiträge

Umweltminister protestieren mit…

20.06.2016 Keine Kommentare

Das Thema steht nicht auf der Tagesordnung des heutigen Umweltrates, und doch diskutieren die EU-Umweltminister gerade genau das (live-stream). Und einige opferten sogar einen Teil ihrer Mittagspause um mit uns vor dem Gebäude gegen die Blockade des Kommissionspräsidenten Juncker zu protestieren. Die deutsche Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter vetrat die Umweltministerin in Luxemburg und äußerte sich in einem kurzen Interview.

 

Hier die Bilder der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter, der französischen Umweltministerin Ségolène Royal, der luxembourgischen Ministerin Carole Dieschbourg und ihrer Kollegen aus Estland und Griechenland.

NatureLeaks: Auch EU-Umweltminister verärgert über Kommission

20.06.2016 Keine Kommentare

Heute versammeln sich die Umweltminister zu ihren vierteljährlichen Ratstreffen in Luxemburg. Obwohl die vorsitzenden Niederländer das Thema EU-Naturschutzrichtlinien wieder von der Tagesordnung genommen haben – nachdem klar geworden war, dass die EU-Kommission nicht rechtzeitig ihre Evaluierung der Richtlinien vorlegen würde – erwarten wir, dass das Thema zur Sprache kommt. Die deutsche Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat bei der Ankunft heute morgen bereits gesagt, dass sie öffentlich Klartext gegenüber dem ebenfalls anwesenden EU-Umweltkommissar Vella reden will.

Schon im Dezember hatten die Minister die Kommission aufgerufen, sich auf Umsetzung statt Änderung der Richtlinien zu konzentrieren. Seit Januar liegt das eindeutige Votum der Experten vor, im Februar stimmte das EU-Parlament fast einstimmig ab – alles spricht dafür, endlich wieder an die Arbeit zu gehen, den Rechtsrahmen beizubehalten und wieder Naturschutz zu machen. Aber jetzt haben wir Juni und seit bald 1000 Tagen stehen die Naturschutzrichtlinien auf dem Prüfstand. Die große Frage ist, was oder vielmehr WER sägt immer noch an unseren Naturschutzgesetzen?

Der NABU ist vor Ort in Luxemburg und berichtet über Twitter (@NABU_biodiv, #NatureAlert). Die Sitzung lässt sich teilweise auch im Internet verfolgen, vermutlich wird es gegen 15:30 Uhr besonders interessant.

BundesumweltministerinBarabara Hendricks initiiert Allianz gegen die Öffnung der EU-Naturschutzrichtlinien ()

Bundesumweltministerin Barabara Hendricks initiierte schon 2015 eine Allianz gegen die Öffnung der EU-Naturschutzrichtlinien (Foto: EU)