Finaler Countdown für Europas Naturschätze
Wöchentliches Sitzung des Kollegiums der Kommissionsmitglieder. Foto: European Union , 2016 / Source: EC – Audiovisual Service / Photo: Etienne Ansotte
Der Countdown zur finalen Entscheidung der EU-Kommission zum Fitness-Check der EU-Naturschutzrichtlinien hat begonnen. Am kommenden Mittwoch (7. Dezember) werden die EU-Kommissare in ihrer wöchentlichen Kollegiumssitzung zusammen kommen, um in einer sogenannten Orientierungsdebatte über die Zukunft des EU-Naturschutzes zu sprechen. Der Fitness-Check der EU-Naturschutzrichtlinien steht als erster Punkt auf der Tagesordnung des Treffens. Wir fordern von der Kommission dem Votum von über 500.000 Bürgerinnen und Bürgern, der Allianz der EU-Umweltministern und der Mehrheit des Europäischen Parlamentes zu folgen und den Erhalt der Richtlinien im Anschluss des Treffens zu verkünden.
Die Richtlinien erfüllen ihren Zweck. Das bestätigt die Evaluationsstudie der Fachgutachter, die im Juli auf Druck der Umweltverbände hin veröffentlicht wurde, eindrucksvoll. Nachdem die finalen politischen Schlussfolgerungen der Kommission ursprünglich im Frühling 2016 erwartet und dann auf den Herbst verschoben worden, ist es nun allerhöchste Zeit den Prozess endlich abzuschließen und sich den eigentlichen Problemen zu widmen. Die Naturschutzrichtlinien bilden eine hervorragende gesetzliche Basis für den EU-Naturschutz. Nach über zwei Jahren umfangreichster Überprüfung steht so viel fest. Woran mangelt es, um den Artenrückgang zu stoppen und sich dem 2020-Ziel der EU-Biodiversitätsstrategie wenigstens noch zu nähern?
Das A und O: Umsetzung, Umsetzung, Umsetzung.
Umsetzung, Umsetzung, Umsetzung: Bereits im September veröffentlichten die deutschen Umweltverbände einen umfangreichen Forderungskatalog an Länder, Bund und EU. Darin enthalten ist unter anderem die Forderung nach einem eigenen EU-Naturschutzfonds. Denn laut den Fachgutachern „ist die gegenwärtige Finanzierungslücke so groß, dass es ohne eine erhebliche Aufstockung der Finanzmittel nicht gelingen wird, die Ziele der Richtlinien zu erreichen.“
Comic: WWF
Ob Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Ende der Sitzung am kommenden Mitwoch wirklich den Haken an der richtigen Stelle setzt und so die Zukunft Europas Naturschätze rettet oder ob er die Entscheidung weiter verzögert oder die Richtlinien sogar entgegen aller Empfehlungen doch noch öffnet? Wir bleiben dran und halten Sie auf dem Laufenden.
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