{"id":5474,"date":"2020-05-22T07:30:21","date_gmt":"2020-05-22T05:30:21","guid":{"rendered":"http:\/\/blogs.nabu.de\/naturschaetze-retten\/?p=5474"},"modified":"2020-05-22T11:55:18","modified_gmt":"2020-05-22T09:55:18","slug":"detailbewertung-bidi-f2f-strategie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.nabu.de\/naturschaetze-retten\/detailbewertung-bidi-f2f-strategie\/","title":{"rendered":"EU-Strategien ambitionierte Blaupausen f\u00fcr Schutz der Biodiversit\u00e4t"},"content":{"rendered":"
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Berlaymont-Geb\u00e4ude der EU-Kommission. Foto: Europ\u00e4ische Union 2016.<\/p><\/div>\n

Die NABU Einzelbewertung: EU-Biodiversit\u00e4tsstrategie und Farm-to-Fork-Strategie
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Am Mittwoch hat die EU-Kommission die urspr\u00fcnglich bereits f\u00fcr den 26. Februar angek\u00fcndigten zwei Strategien vorgestellt (zur Verz\u00f6gerung siehe z.B. diesen Natursch\u00e4tze-Retten Blog<\/a>). Diese sind Teil des Gesamtpakets des European Green Deals und sollen nichts weniger als die Europ\u00e4ische Union weltweit f\u00fchrend machen beim Schutz der Biodiversit\u00e4t und das Ern\u00e4hrungs- und Landnutzungssystem nachhaltig \u201evom Acker bis zum Teller\u201c. In der ersten kurzen NABU-Pressereaktion waren wir uns mit vielen anderen Natursch\u00fctzern einig: alles in allem ist der EU-Kommission ein gro\u00dfer und ambitionierter Wurf gelungen. Hier im Natursch\u00e4tze.Retten-Blog analysiere ich f\u00fcr den NABU nun ausf\u00fchrlicher die St\u00e4rken und naturgem\u00e4\u00df vorhandenen Schw\u00e4chen der beiden Kommissionsmitteilungen und liefere eine Einzelanalyse der verschiedenen Ziele und Verpflichtungen. Au\u00dferdem zeige ich auf, wie es nun weitergeht. Der Text f\u00e4llt deswegen etwas l\u00e4nger aus. Viel Spa\u00df beim Lesen!<\/p>\n

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A. Massive Widerst\u00e4nde auf letzten Metern<\/strong><\/h3>\n
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Pressekonferenz der EU-Kommission am 20.05.2020, Standbild. Die Strategien werden wie \u00fcblich von den Kommissar*innen der federf\u00fchrenden Ressorts vorgestellt.<\/p><\/div>\n

Bevor ich in die Inhalte einsteige, ein paar Einblicke hinter die Kulissen: in den letzten Tagen vor der Ver\u00f6ffentlichung gab es hier in Br\u00fcssel massive Widerst\u00e4nde gegen die beiden Strategien. Vor allem die Agrarlobby und die Forstlobby hatten sich gegen die im Vorfeld durch Leaks bekannt gewordenen Biodiversit\u00e4tsziele ausgesprochen. Unter Beschuss standen zum Beispiel die geplanten biodiversit\u00e4tsreichen Landschaftselemente in der Agrarlandschaft oder strenge Gebietsschutzvorgaben. Lobbygruppen hatten Minister*innen ihrer Mitgliedstaaten und hier\u00fcber auch verschiedene EU-Kommissar*innen auf ihre Seite gezogen (siehe z.B. diesen Tweet<\/a> der Organisation FERN). Am Montagnachmittag gab es ein spezielles Kompromissfindungs-Treffen von Kommissarsmitarbeiter*innen. Dort wurden mutma\u00dflich auch Punkte wie die behauptete Gef\u00e4hrdung der Lebensmittelsicherheit diskutiert. Im Hinterkopf zu halten ist hierf\u00fcr, dass die dort besprochenen Textentw\u00fcrfe in den letzten Wochen bereits mehrfache abgeschw\u00e4cht worden waren. Insgesamt blieb das Team rund um den Kommissionsvizepr\u00e4sidenten Frans Timmermans und den Umweltkommissar Virginius Sinkevicius bei vielen wichtigen Punkten sodann aber standhaft. Ich selbst habe in den Tagen vor der Ver\u00f6ffentlichung durchaus gespannt auf das Ergebnis dieser Kompromissfindung gewartet. Die dort finalisierten Texte wurden von den EU-Kommissar*innen bei der Kollegiumssitzung am Mittwoch fr\u00fch angenommen, so dass die federf\u00fchrenden Ressorts die Strategien mit einem Paukenschlag am 20. Mai mittags ver\u00f6ffentlichen konnten.<\/p>\n

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B. Einordnung der beiden Strategien<\/strong><\/h3>\n

Die beiden Dokumente stellen Mitteilungen der EU-Kommission an die anderen Europ\u00e4ischen Institutionen, insbesondere Rat und Europ\u00e4isches Parlament, dar. Der Text der EU-Biodiversit\u00e4tsstrategie umfasst mit Anhang (auf Englisch) 27 Seiten, die EU-Farm-to-Fork-Strategie mit beigef\u00fcgten Aktionsplan 23 Seiten (Link zu den Dokumenten am Ende des Blogbeitrags). Gerade die EU-Biodiversit\u00e4tsstrategie liest sich dabei auch sprachlich gut. Die wesentlichen Ziele und Verpflichtungen sind in Textk\u00e4sten nach jedem Kapitel zusammengefasst, im Text selbst finden sich weitere Erl\u00e4uterungen.<\/p>\n

Was ist f\u00fcr die Bewertung nun zu bedenken:<\/p>\n