{"id":4194,"date":"2018-08-10T17:35:47","date_gmt":"2018-08-10T15:35:47","guid":{"rendered":"http:\/\/blogs.nabu.de\/naturschaetze-retten\/?p=4194"},"modified":"2018-08-22T11:56:12","modified_gmt":"2018-08-22T09:56:12","slug":"2018-08-10","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blogs.nabu.de\/naturschaetze-retten\/2018-08-10\/","title":{"rendered":"GAP-Ticker: Das „Who is Who“ im Agrarausschuss des Europ\u00e4ischen Parlaments"},"content":{"rendered":"

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GAP-Ticker: Who is Who im Agrarausschuss des Europ\u00e4ischen Parlaments<\/strong><\/p>\n

10. <\/strong>August 2018<\/strong> Nachdem der Agrarkommissar Phil Hogan im Juni seine Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die GAP-Reform vorgestellt hat, beraten nun der Ministerrat und das Europ\u00e4ische Parlament dar\u00fcber. Allerdings nicht das ganze Parlament sondern lediglich zwei Aussch\u00fcsse befassen sich zu diesem Zeitpunkt mit der GAP-Reform: Der Agrarausschuss (COMAGRI) und der Umweltausschuss (COMENVI), dem ein (leider nicht sehr umfassendes) Mitspracherecht<\/a> einger\u00e4umt wurde. In dieser und der n\u00e4chsten Woche wollen wir daher die wichtigsten deutschen Mitglieder dieser Aussch\u00fcsse vorstellen.<\/p>\n

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Albert De\u00df \u2013 Mitglied und agrarpolitischer Koordinator der EVP Fraktion<\/strong><\/p>\n

CSU-Urgestein Albert De\u00df ist seit \u00fcber 50 Jahren in der (Agrar-)Politik engagiert und hat bereits \u00c4mter auf allen politischen Ebenen bekleidet – vom Gemeinderat in seiner Heimat Berngau bis hin zum deutschen Bundestag. Seit 2004 geh\u00f6rt er dem Europ\u00e4ischen Parlament an und dort seit 2009 dem Agrarausschuss. Dar\u00fcber hinaus ist er agrarpolitischer Koordinator f\u00fcr die gesamte EVP-Fraktion im Parlament und Mitglied im Fraktionsvorstand. In konservativen Kreisen ist er also einer der einflussreichsten Agrarpolitiker auf europ\u00e4ischer Ebene.
\nKontroverse Auftritte sind De\u00df nicht fremd: Im Jahr 2017 sagte er auf einer Veranstaltung in Heinsberg, der Klimawandel sei f\u00fcr ihn die gr\u00f6\u00dfte Volksverdummung seit Jahrzehnten. Erst k\u00fcrzlich sorgte er f\u00fcr einen Eklat im Agrarausschuss des EP als er dem Europ\u00e4ischen Rechnungshof bei der Vorstellung seines Greening-Berichts fehlende Sachkompetenz vorwarf, sich weigerte auf dessen Argumente einzugehen und daraufhin vorzeitig den Saal verlie\u00df, sodass sich andere Mitglieder f\u00fcr das Verhalten von De\u00df entschuldigen mussten.
\nDe\u00df ist eng mit der Landwirtschaft verbunden. In den 1960er Jahren machte er eine landwirtschaftliche Ausbildung, f\u00fchrte danach lange Zeit einen eigenen 42 Hektar Betrieb, ist Ehren-Kreisobmann des Bayrischen Bauernverbands und seit 1995 Vorstandsvorsitzender der Molkereigenossenschaft Bayernland e.G. Au\u00dferdem sitzt er im Beirat der BayWa AG. in den letzen Jahren setzte er sich massiv f\u00fcr die Zulassungsverl\u00e4ngerung von Glyphosat ein und sagte in einem Interview \u201eWenn an Glyphosat die Gro\u00dfe Koalition scheitert, dann soll sie scheitern.\u201c De\u00df ist gro\u00dfer Kritiker der aktuellen Vorschl\u00e4ge von Agrarkommissar Hogan und w\u00fcnscht sich deutlichere Auflagenvereinfachung f\u00fcr die Landwirtinnen und Landwirte. Nach der Ver\u00f6ffentlichung ging er sogar soweit, den Kommissar aufzufordern, die Vorschl\u00e4ge zur\u00fcckzunehmen.<\/p>\n

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Maria Noichl \u2013 Mitglied und Schattenberichterstatterin der S&D Fraktion<\/strong><\/p>\n

Die gelernte Hauswirtschaftsmeisterin und Fachlehrerin f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Gestaltung aus Rosenheim in Bayern ist seit 2014 f\u00fcr die SPD Mitglied des Europ\u00e4ischen Parlaments. Zuvor war sie f\u00fcr eine Legislaturperiode Mitglied im Bayrischen Landtag und dort ebenfalls im Agrarausschuss t\u00e4tig. Neben ihrer Arbeit im Agrarbereich k\u00fcmmert sie sich auf europ\u00e4ischer Ebene besonders um die Gleichstellung von Frauen sowie um die Entwicklungszusammenarbeit mit S\u00fcdamerika.
\nDen GAP-Vorschl\u00e4gen von Kommissar Hogan steht Noichl kritisch gegen\u00fcber. Besonders die Fortf\u00fchrung der pauschalen Direktzahlungen hat sie unmittelbar nach der Ver\u00f6ffentlichung kritisiert: \u201eDer jetzige Zustand der\u00a0EU-Agrarpolitik\u00a0ist teilweise absurd: Das Geld, das an die Landwirtinnen und Landwirte geht, wird momentan haupts\u00e4chlich nach Fl\u00e4che vergeben. Wir brauchen endlich eine Abkehr von der Fl\u00e4chenbezahlung hin zu einer Verg\u00fctung f\u00fcr gesellschaftlichen Mehrwert. \u00d6ffentliche Gelder nur noch f\u00fcr \u00f6ffentliche Leistungen.\u201c\u00a0Bei den derzeitigen Verhandlungen um die GAP im Agrarausschuss ist Noichl Schattenberichterstatterin f\u00fcr die sozialdemokratische S&D-Fraktion.<\/p>\n

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Ulrike M\u00fcller \u2013 Mitglied und Berichterstatterin f\u00fcr die horizontale Einbindung der GAP<\/strong><\/p>\n

Die ebenfalls geb\u00fcrtige Bayerin Ulrike M\u00fcller ist eine von nur zwei MdEPs der Bundesvereinigung der Freien W\u00e4hler. Seit 2014 ist die Mitglied des Europ\u00e4ischen Parlaments und dort in der liberalen ALDE-Fraktion organisiert. Zuvor sa\u00df sie sechs Jahre im Bayrischen Landtag und war dort bis 2013 agrarpolitische Sprecherin der Freien W\u00e4hler.
\nAuch M\u00fcller hat Verbindungen zur Landwirtschaft. Als Hauswirtschafterin betreibt sie zusammen mit ihrem Mann einen Milchviehbetrieb mit 75 K\u00fchen im Oberallg\u00e4u. Zus\u00e4tzlich ist sie Ehrenkreisb\u00e4uerin im Bayrischen Bauernverband Oberallg\u00e4u.
\nM\u00fcller fand \u00fcberwiegend positive Worte f\u00fcr die neuen GAP-Vorschl\u00e4ge. Sie bef\u00fcrwortete vor allem die Flexibilisierung und den B\u00fcrokratieabbau: \u201eEs ist vollkommen klar, dass die derzeitige\u00a0Gemeinsame Agrarpolitik\u00a0modernisiert, vereinfacht und effizienter gestaltet werden muss. Daher ist es eine gute Nachricht, dass die Vorschl\u00e4ge Vereinfachungen bei den Kontrollen und Inspektionen f\u00fcr Landwirte vorsehen und den Mitgliedstaaten einen gr\u00f6\u00dferen Spielraum einr\u00e4umen. Seit Jahren schon fordert unsere Fraktion mehr Flexibilit\u00e4t \u2013 dies ist nun endlich aufgegriffen worden.\u201c Bei den derzeitigen Verhandlungen um die GAP im Agrarausschuss ist M\u00fcller Berichterstatterin des Parlaments f\u00fcr die horizontale Einbindung in andere Politikbereiche.<\/p>\n

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Norbert Lins \u2013 Mitglied<\/strong><\/p>\n

Der aus Baden-W\u00fcrttemberg stammende CDU-Abgeordnete Norbert Lins ist seit 2014 Mitglied im Europ\u00e4ischen Parlament. Im Jahr 2004 wurde er allerdings bereits B\u00fcroleiter bei seinem Kollegen Andreas Schwab, MdEP. Volles Mitglied im Agrarausschuss ist er erst seit 2018. Zuvor sa\u00df er im Umweltausschuss und fiel dort vor allem als Berichterstatter f\u00fcr die Verordnung \u00fcber Emissionen aus der Landnutzung, Landnutzungs\u00e4nderungen und Forstwirtschaft (LULUCF) auf.
\nSeine Verbindungen zur Landwirtschaft sind politischer und privater Natur. Aufgewachsen ist Lins auf einem Bauernhof und von 2006 bis 2011 war er pers\u00f6nlicher Referent des damaligen baden-w\u00fcrttembergischen Landwirtschaftsministers Rudolf K\u00f6berle.
\nDie aktuellen GAP-Vorschl\u00e4ge bewertet er gemischt. Er begr\u00fc\u00dft die Beibehalt der Zwei-S\u00e4ulen-Struktur, bem\u00e4ngelt aber die Vermischung von Agrarumweltma\u00dfnahmen in der ersten und zweiten S\u00e4ule. Ebenfalls kritisiert er die geplanten Freiheiten der Mitgliedstaaten bei der konkreten Ausgestaltung der Ma\u00dfnahmen.<\/p>\n

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Peter Jahr \u2013 Mitglied<\/strong><\/p>\n

Der CDU-Abgeordnete Peter Jahr kommt aus Sachsen und sitzt seit 2009 im Europaparlament. Zu DDR-Zeiten war er in der Demokratischen Bauernpartei Deutschlands aktiv, bevor er nach der Wende in die CDU wechselte. In den 1990er und 2000er geh\u00f6rte er au\u00dferdem den CDU-Fraktionen im s\u00e4chsischen Landtag und dem deutschen Bundestag an.
\nSeine N\u00e4he zur Landwirtschaft ist offensichtlich. Als studierter Diplom-Landwirt war er in der DDR zun\u00e4chst als \u00d6konom einer Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft (LPG) t\u00e4tig und \u00fcbernahm 1990 die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung der Agrar GmbH in Taura. Er ist Nebenerwerbslandwirt mit einem 350 Hektar Betrieb in Sachsen. 2014 geriet er in Kritik, da Transparency International ihn als Spitzenreiter der deutschen MdEPs bei Nebeneink\u00fcnften identifizierte. Er ist Gesellschafter in sechs verschiedenen Firmen und unterh\u00e4lt unter anderem eine Agrar GbR zusammen mit dem s\u00e4chsischen Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt.
\nJahr hat die GAP-Vorschl\u00e4ge von Kommissar Hogan deutlich kritisiert. Ihm gehen die enthaltenen Freiheiten f\u00fcr die Mitgliedstaaten nicht weit genug. Die Umweltauflagen in der ersten S\u00e4ule empfindet er als \u00dcberfrachtung: \u201eWir m\u00fcssen aufpassen, dass hier nicht ein Cross-Compliance-Greening-XXL-Monster\u2018 entsteht.\u201c Auch eine Kappung der Direktzahlungen bei 60.000\u20ac oder 100.000\u20ac lehnt er als kontraproduktiv ab.<\/p>\n

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Maria Heubuch \u2013 stellvertretendes Mitglied und Co-Schattenberichterstatterin der Gr\u00fcnen Fraktion<\/strong><\/p>\n

Die Landwirtin aus Baden-W\u00fcrttemberg ist seit 2014 Mitglied der Gr\u00fcnen Fraktion im Europaparlament. Im Agrarausschuss ist sie wie ihr Kollege Martin H\u00e4usling stellvertretendes Mitglied und gleichzeitig Co-Schattenberichterstatterin f\u00fcr ihre Fraktion was die GAP-Verhandlungen angeht.
\nAuch ihre N\u00e4he zur Landwirtschaft ist offensichtlich. Als Landwirtin und Meisterin der l\u00e4ndlichen Hauswirtschaft bewirtschaftet sie seit den 1980er Jahren einen Milchviehbetrieb. Im Jahr 1984 mitbegr\u00fcndete sie den \u201eVerband f\u00fcr den Erhalt klein und mittelb\u00e4uerlicher Familienbetriebe e.V.\u201c. Seit 1998 leitet sie den Verband \u201eArbeitsgemeinschaft b\u00e4uerliche Landwirtschaft\u00a0e.V.\u201c (AbL) dem sie ein Jahr zuvor beigetreten war. Im Jahr 2005 wurde sie Mitglied im\u00a0Bundesverband Deutscher Milchviehhalter\u00a0(BDM) und gr\u00fcndete ein Jahr sp\u00e4ter das \u201eB\u00fcndnis gentechnikfreie Anbauregion Bodensee, Allg\u00e4u, Oberschwaben\u201c.
\nHogans Vorschl\u00e4ge bewertet sie \u00e4u\u00dferst kritisch. Besonders negativ sieht sie die K\u00fcrzungen in der zweiten S\u00e4ule und die geplanten Freiheiten f\u00fcr die Mitgliedstaaten. Ebenfalls sieht sie in den derzeitigen Vorschl\u00e4gen keine M\u00f6glichkeit, den Landwirtinnen und Landwirten ein faires Einkommen zu garantieren: \u201eIhrem selbstgesetzten Ziel, die Gelder gezielter zu verwenden, wird die EU-Kommission damit nicht im Geringsten gerecht. Die Auswirkungen dieser Reform w\u00e4ren f\u00fcr Klima, Umwelt,\u00a0Tierwohl\u00a0und H\u00f6festerben katastrophal. F\u00fcr mich kann es keine andere L\u00f6sung geben, als diese Vorschl\u00e4ge augenblicklich zur\u00fcckzunehmen.\u201c<\/p>\n

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Martin H\u00e4usling \u2013 stellvertretendes Mitglied und Co-Schattenberichterstatter der Gr\u00fcnen Fraktion<\/strong><\/p>\n

H\u00e4usling stammt aus Hessen und ist seit 2009 Europaabgeordneter. In die Gr\u00fcne Partei ist er bereits 1979 eingetreten und \u00fcbernahm seit dem verschiedene gew\u00e4hlte \u00c4mter, unter anderem ein Landtagsmandat von 2003 bis 2008 und wiederum 2009 in Hessen. F\u00fcr die gr\u00fcne Fraktion im Europaparlament ist er zus\u00e4tzlich noch agrarpolitischer Koordinator.
\nAls gelernter Agrartechniker bewirtschaftet er einen Bioland-Betrieb in Nordhessen mit einer eigenen Hofk\u00e4serei. Im hessischen Landtag war er agrarpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Er engagiert sich stark gegen den Einsatz und die Zulassung von Gentechnikverfahren in der Landwirtschaft.
\nDie GAP-Vorschl\u00e4ge kritisiert er fundamental. In der ersten Sitzung des Agrarausschusses nach der Ver\u00f6ffentlichung der GAP-Vorschl\u00e4ge rief er die MdEPs dazu auf, alles daran zu setzen, die Verhandlungen \u00fcber die GAP auf die Zeit nach der Europawahl hinauszuz\u00f6gern, damit diese Thema im Wahlkampf werden und die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger (indirekt) dar\u00fcber abstimmen k\u00f6nnten. F\u00fcr ihn ist in den derzeitigen Vorschl\u00e4gen die Biodiversit\u00e4t nicht ausreichend ber\u00fccksichtigt. \u201eDer GAP-Vorschlag von EU-Kommissar Phil Hogan zur Agrarpolitik nach 2020 er\u00f6ffnet ein Tableau der Beliebigkeiten f\u00fcr die Mitgliedstaaten in Sachen Ressourcen- und\u00a0Klimaschutz. K\u00fcrzungen werden voraussichtlich besonders die\u00a0Agrarumweltma\u00dfnahmen\u00a0und Zahlungen f\u00fcr benachteiligte Regionen treffen.\u201c<\/p>\n

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Der NABU-GAP-Ticker<\/em><\/strong><\/h3>\n

Was steht auf dem Spiel f\u00fcr Insekten, Bauernh\u00f6fe und unsere l\u00e4ndlichen R\u00e4ume? Was sagt Julia Kl\u00f6ckner in Br\u00fcssel? Wie stimmen unsere Abgeordneten ab? Was passiert hinter den Kullissen? Im NABU-GAP-Ticker informieren wir \u00fcber die Verhandlungen zur k\u00fcnftigen EU-Agrarpolitik – denn wir meinen, die Zeit der Hinterzimmerdeals ist vorbei. Es geht um viel – und die \u00d6ffentlichkeit hat ein Recht zu wissen, wie der Milliardenpoker um die Gemeinsame Agrarpolitik der EU abl\u00e4uft. Abonnieren Sie diesen Blog um auf dem Laufenden zu bleiben, stellen Sie Fragen und diskutieren Sie mit uns \u00fcber die Kommentarfunktion. Hintergrundinfos auf www.NABU.de\/agrarreform2021<\/a>. Folgen Sie uns auch auf Twitter: @NABU_biodiv<\/a> – #FutureOfCAP<\/a><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Titefoto: Europ\u00e4ische Union 2013<\/p>\n

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